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Die ursprünglich für den 25. April geplante Landtagswahl in Thüringen wird auf den 26. September verschoben.

In Thüringen regiert seit März vergangenen Jahres eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Möglich ist das durch einen so genannten Stabilitätspakt, auf den sich Linke, SPD und Grüne mit der oppositionellen CDU verständigt hatten, um das Land aus der Unregierbarkeit zu bugsieren. Eigentlich sollte dieser Notbehelf am 25. April dieses Jahres mit Neuwahl enden.

Zeitgleich mit Bundestagswahl

Nach gemeinsamen Beratungen verständigten sich die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne nun mit der oppositionellen CDU in Erfurt auf eine Verschiebung auf den 26. September. Damit soll die Wahl parallel zur Bundestagswahl und weiteren Wahlen in den Ländern stattfinden.

Grund der Verschiebung ist die Corona-Pandemie, wie Linken-Landes- und -Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow sagte. "Aufgrund der pandemischen Lage" und zum Schutz der Bürger sei es zu der Terminverschiebung gekommen. Der Termin im September erscheine als der frühest denkbare Termin, zu dem es möglich sei, wegen der Fortschritte bei den Impfungen eine Landtagswahl stattfinden zu lassen.

Thüringen besonders stark von Pandemie betroffen

Thüringen ist zusammen mit dem benachbarten Sachsen besonders von der grassierenden Pandemie betroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort am Donnerstag bei 310,2 und damit höher als in allen anderen Bundesländern.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl will die Landtagswahl wegen der Corona-Pandemie nicht verschieben. Das sei kein Thema, die Wahl am 14. März finde statt, sagte der CDU-Politiker. Sicherlich werde die Briefwahl sehr viel stärker genutzt.

Baden-Württemberg

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