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Anlässlich der Sicherheitskonferenz hat Außenminister Heiko Maas (SPD) Kritik an den Beschlüssen der Libyen-Konferenz zurückgewiesen. Man könne nicht erwarten, dass der Bürgerkrieg gleich nach der Konferenz beendet sei, sagte Maas im SWR.

Vielmehr sei bei der Konferenz ein "Weg beschrieben" worden, wie die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen "Stück für Stück" erreicht werden könne, so Maas. Die Grundlage der Vereinbarung bestehe darin, dass den Bürgerkriegsparteien mithilfe des Waffenembargos die Unterstützung entzogen werde. Über mögliche Kontrollmöglichkeiten des Waffenembargos wollen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel beraten.

Zusätzliche Mission in Mali?

In Bezug auf ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands in der Sahel-Zone, wie dies Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gefordert hatte, werde derzeit mit den europäischen Partnern darüber verhandelt, wie die Mission in Mali fortgesetzt und ausgeweitet werden könne.

"Ob es innerhalb der Mission bei der Ausbildung zusätzliche Beiträge geben kann, um die dortigen Sicherheitskräfte zu unterstützen - grundsätzlich sind wir dazu bereit, auch mit der Europäischen Union", so Maas. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liege aber weiter auf der Ausbildung der Sicherheitskräfte, damit diese die Probleme selbst lösen könnten.

800 Teilnehmer bei Münchner Sicherheitskonferenz

Heute Nachmittag treffen sich bis zu 800 Teilnehmer in München zur internationalen Sicherheitskonferenz, darunter 30 Staats- und Regierungschefs. Ein Thema soll dabei auch der gemeinsame Kampf gegen die Terror-Organisation IS sein.

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