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SPD - Die Zögerliche Will sie? Will sie nicht? Was will sie überhaupt?

Morgen unterhält sich Bundespräsident Steinmeier mit SPD-Chef Schulz. Zwei Parteigenossen - der eine will Neuwahlen verhindern, der andere hält sie für richtig. Was will die SPD denn nun?

SPD-Chef Martin Schulz erklärte in Berlin, dass die SPD für Koalitionsverhandlungen nicht zur Verfügung stehe.

SPD-Chef Martin Schulz erklärte in Berlin, dass die SPD für Koalitionsverhandlungen nicht zur Verfügung stehe.

Einmal Opposition und kein Zurück

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dem SWR, seine Partei habe sich entschieden in die Opposition zu gehen und wolle dabei bleiben: "Das hat auf der einen Seite was mit dem Wahlergebnis zu tun - aber auch mit der festen Überzeugung, dass wir auf Dauer keine österreichischen Verhältnisse provozieren wollen, durch die permanente Fortsetzung einer Großen Koalition, die die Ränder stärkt."

Außerdem haben die Erfahrungen aus der vergangenen GroKo anscheinend tiefe Spuren in der SPD hinterlassen. Schäfer-Gümbel wirft der Union diverse Brüche der Koalitionsverträge vor - beispielsweise bei den Themen Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, der Mietpreisbremse, Steuer-Dumping-Bekämpfung bis hin zum "schwer verhandelten" Erbschaftssteuer-Kompromiss.

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)

Beobachten, wie die Kanzlerin "scheitert"

Für Schäfer-Gümbel liegt der Regierungsauftrag bei der Union. Er beobachte, dass die Kanzlerin nun geradezu gescheitert sei. Da wären sich seiner Ansicht nach auch Vertreter der Grünen und der FDP einig: "Und ich erlebe in den letzten Tagen nur eines: Beleidigtheiten auf der Unionsseite mit allen möglichen Hinweisen, wir müssten uns jetzt bewegen. Und ich muss ehrlich sagen, wenn ich mir den einen oder anderen auf der anderen Seite anschaue, fehlt mir das Grundvertrauen, mit denen überhaupt noch einmal ernsthaft in Gespräche zu kommen, nach den Erfahrungen, die wir gemacht haben."

Lichtblick Minderheitsregierung?

Ganz und gar nicht mitbestimmen, will die SPD aber auch nicht. In der Partei werden die Stimmen derer laut, die eine schwarz-grüne Minderheitsregierung befürworten. Dazu zählt auch der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Südpfalz, Thomas Hitschler. Er sagt, es komme auf die Konstellationen an. Während der Sondierungen hätten sich Schwarz und Grün angenähert, was eine Zusammenarbeit möglich mache: "Ich kann mir vorstellen, dass es das ein oder andere Projekt gibt, das man mit einer schwarz-grünen Regierung zusammen machen kann. Bevor man jetzt die Flinte ins Korn wirft und die denkbar schlechtesten Optionen nimmt - nämlich eine Große Koalition oder Neuwahlen".

Neuwahlen? Einstimmiges Jein

Die gebürtige Heidelbergerin Ute Vogt ist Abgeordnete und SPD-Vorstandsmitglied. Im SWR bezeichnet sie mögliche Neuwahlen als letztes Mittel, wenn es keine Änderungen mehr gebe. Der Parteivorstand habe zwar einstimmig beschlossen Neuwahlen "nicht zu scheuen", was aber nicht bedeute, diese zu "begrüßen". Es gelte nun abzuwarten, was der Bundespräsident den Parteien mit auf den Weg gebe.

Online: Hendrik Hänel