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Nach Petry-Rückzug Münzenmaier sieht keine Spaltung der AfD

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hat ihren Rückzug angekündigt. Während Landeschef Uwe Junge ihr dies bereits am Montag nahegelegt hatte, äußerte sich nun auch der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Sebastian Münzenmaier.

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Nachdem am Dienstagmorgen die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry für einen politischen Paukenschlag gesorgt und ihren Austritt aus der Partei angekündigt hatte, kamen die 94 Abgeordneten der AfD zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die rheinland-pfälzische AfD schickt mit Sebastian Münzenmaier, Heiko Wildberg, Andreas Bleck und Nicole Höchst vier Abgeordnete nach Berlin.

Münzenmaier: "Einsame Entscheidung"

AfD-Landeschef Uwe Junge hatte bereits am Montag deutliche Kritik am Verhalten der AfD-Vorsitzenden geübt. "Ich bin immer ein Befürworter von Frauke Petry gewesen. Das heute fand ich absolut unpassend und einer Parteichefin unwürdig". In einer Mitteilung an die Parteimitglieder am Dienstag warf Junge Petry einen "Affront gegen die Einheit der Partei" vor. "Frau Petry hat in der Vergangenheit große Verdienste für unsere Partei erworben, die wir würdigen. Leider hat sie den falschen Weg gewählt, für ihre Ansichten einzutreten", so Junge. Es könne nur eine AfD-Bundestagsfraktion geben.

Münzenmaier bezeichnete es als "einsame Entscheidung" von Petry, die Fraktion und die Partei zum jetzigen Zeitpunkt zu verlassen. Eine Spaltung der Fraktion sehe er nicht. "Wir als AfD-Fraktion werden sehr geschlossen und sehr stabil arbeiten", so Münzenmaier.

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Gründet Petry neue Partei?

Die AfD hatte am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten und stellt 94 Abgeordnete. Sie bildet damit die drittgrößte Fraktion im Parlament. Petry konnte in ihrem sächsischen Wahlkreis ein Direktmandat erringen. Sie könnte nun unter der Fahne einer eigenen Partei im Parlament sitzen. Durch ihr Direktmandat ist sie rechtlich erst einmal unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zur AfD.

Die Gründung einer Partei ist in Deutschland recht einfach: Auf einer Versammlung müssen eine Satzung, ein Programm und ein mindestens dreiköpfiger Vorstand bestimmt werden. Dies wird dem zuständigen Wahlleiter mitgeteilt.

35 Parlamentarier notwendig

Zunächst will Petry "als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag" arbeiten. Ob sie die Gründung einer eigenen Fraktion oder Parlamentariergruppe anstrebt, sagte sie nicht.

In eine neue Partei könnten Petry auch weitere AfD-Abgeordnete folgen. Sie würden dann alle unter der neuen Bezeichnung firmieren. Ob sie auch eine neue Fraktion bilden könnten, hängt von der Anzahl der Mitstreiter ab: Petry bräuchte mindestens 35 weitere Parlamentarier. Sind sie weniger, könnten sie sich um eine Anerkennung als Gruppe bemühen, die allerdings weniger Rechte hätte.