Bundesvorstand und Bundestagsfraktion der FDP votierten am Montag einstimmig für die Aufnahme der Gespräche zur Bildung einer Regierung mit SPD und Grünen, wie aus Parteikreisen verlautete.
Wissing: "Historischer Schritt"
Der rheinland-pfälzische FDP-Chef und Generalsekretär der Liberalen Volker Wissing sprach von einem "historischen Schritt" auf Bundesebene - auch für die FDP. Ähnlich äußerte sich die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP). Sie sprach vom "Geist der neuen Koalition", der nun wichtig sei. Jetzt gelte es, mit großer Ernsthaftigkeit und Kompetenz in die Verhandlungen einzusteigen. Personal- und Ressortfragen würden dann entschieden, wenn diese Dinge erledigt seien, so Schmitt.
Grünen gaben am Sonntag Grünes Licht
Der Länderrat der Grünen hatte am Sonntag für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP zur Bildung einer Ampel-Regierung gestimmt. Die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Grünen, Misbah Khan, sieht in Rheinland-Pfalz ein gutes Beispiel für ein funktionierendes Ampel-Bündnis.
Die Bildung einer Ampel-Koalition im Bund begrüßte nach Parteiangaben die Mehrheit der Grünen-Delegierten auf dem kleinen Parteitag in Berlin. Von den 70 Stimmberechtigten votierten nur zwei dagegen. Es gab eine Enthaltung.
Reaktionen aus Rheinland-Pfalz Auch Jusos und Grüne Jugend in RLP begrüßen Ergebnisse der Ampel-Sondierungen
Nach den rheinland-pfälzischen Landesverbänden von SPD, Grüne und FDP, begrüßen auch die Jusos und Grüne Jugend in Rheinland-Pfalz die Pläne zu Koalitionsverhandlungen.
SPD-Vorstand bereits am Freitag für Verhandlungen
Bereits am Freitag hatte der SPD-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen votiert, nachdem die Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP mitgeteilt hatten, sie würden ihren Parteien empfehlen, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel-Regierung aufzunehmen.
Ziel: eine neue Bundesregierung noch vor Weihnachten
Die Koalitionsverhandlungen könnten eventuell schon am Donnerstag beginnen, hieß es aus Verhandlungskreisen der drei Parteien. Dies sei aber noch nicht endgültig geklärt. Die Sondierungsteams der drei Parteien hatten sich am Freitag auf ein gemeinsames Papier verständigt, das Grundlage für Koalitionsverhandlungen sein soll. Ziel ist, dass die neue Bundesregierung vor Weihnachten vereidigt wird.
