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In Rheinland-Pfalz sind dem Verfassungschutz bislang 18 sogenannte Schutzzonen-Aktionen von NPD-Anhängern bekannt. In einer Region war die Partei laut der Behörde besonders aktiv.

Nach Angaben von Verfassungsschutzchef Elmar May veranstalteten vor allem NPD-Mitglieder des Kreisverbandes Westpfalz "Schutzzonen"-Aktionen. Weniger aktiv seien die anderen beiden rheinland-pfälzischen Kreisverbände Mittelrhein und Trier gewesen.

NPD-Mitglieder mit Schutzwesten unterwegs

Bei den Aktionen, über die der SWR ausführlich berichtet hatte, waren zwei bis vier Teilnehmer meist in den frühen Abendstunden in roten Schutzwesten unterwegs. Das Logo der Kampagne sei ein markantes und stilisiertes "S" gewesen, erläuterte May am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages. Das "S" sei mit dem Slogan "Schafft Schutzonen" verbunden gewesen.

Aktionen in Alzey, Pirmasens und Worms

Gesichtet worden seien Teilnehmer unter anderem in Alzey, Pirmasens, Worms und Bad Neuenahr-Ahrweiler. May erklärte: "Mit der 'Schutzzonen'-Kampagne versucht die NPD, in einer für sie und andere Rechtsextremisten typischen Art und Weise, Flüchtlinge und Migranten pauschal als gravierende Gefahr zu diffamieren."

Keine rechtliche Handhabe gegen Streifzüge

Rechtlich könnten die Streifzüge nicht verboten werden. "Sofern die Aktivisten keine Gewalt anwenden oder Passanten bedrohen, sind der Polizei die Hände gebunden", erläuterte May. Die Beamten seien aber bestrebt, die Streifzüge zu überwachen. Gestartet hatte die NPD ihre Kampagne im Sommer 2018.

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