Frau steht in einem Zug und hat eine medizinische Maske an.  (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance / imageBROKER | Michael Weber)

Gesundheitsminister findet Regel "sinnvoll"

Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in RLP bleibt bestehen

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Carolin Wollschied
Carolin Wollschied ist Redakteurin bei SWR Aktuell in Rheinland-Pfalz (Foto: SWR)

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat eine Diskussion über die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln angestoßen. Rheinland-Pfalz will aber weiter an der Regelung festhalten.

Es sind nur noch wenige Bereiche, in denen man eine Maske zum Schutz vor dem Coronavirus tragen muss: bei Ärztinnen und Ärzten, im Krankenhaus, in Alten- und Pflegeheimen - und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Kritik daran kam zuletzt von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Er plädierte für die Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV.

Gesundheitsminister: Maskenpflicht im ÖPNV ist sinnvoll

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hält die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr weiter für sinnvoll. Dem SWR sagte er: "In Bus und Bahn treffen in Stoßzeiten viele Menschen auf engem Raum aufeinander, wodurch die Gefahr, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, stark erhöht ist." Durch das Neun-Euro-Ticket ab Juni könne es außerdem noch voller werden.

"Das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske bietet in solchen Situationen nach wie vor den besten Schutz für die eigene Gesundheit und die meiner Mitmenschen", sagte der SPD-Politiker.

Neue EU-Regel: keine Maske mehr im Flugverkehr

Hintergrund für Wissings Forderung war eine neue EU-Regel. Dort müssen Reisende seit Montag (16. Mai) keine Maske mehr in Flugzeugen und in Flughäfen tragen, wenn Mitgliedsländer keine eigene strengere Regel haben. Da Deutschland aber die Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben hat, heißt das: In Deutschland müssen Flugreisende weiter im Flughafen und im Flugzeug eine Maske tragen.

Wissing wollte, dass Deutschland sich dem anpasst und zusätzlich noch in Bussen und Bahnen die Maskenpflicht abschafft: "Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr."

Die Maskenpflicht in öffentlichen Nahverkehr können die Bundesländer selbst anordnen. Sie gilt zurzeit auch in allen Bundesländern. Für Rheinland-Pfalz sei dabei aus Sicht des Gesundheitsministeriums nur "eine Regelung [...] im Gleichklang mit den Nachbarländern sinnvoll". Hintergrund sind unter anderem Pendlerströme zwischen den Bundesländern, zum Beispiel zwischen Mainz und Wiesbaden.

In Bussen und Bahnen kaum Abstand möglich

Im Vergleich zum Einzelhandel sieht das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium im ÖPNV eine andere Lage. Hier kämen zu Stoßzeiten viele Menschen in einem engen Raum zusammen, ohne dass ein gewisser Abstand möglich sei. "Darüber hinaus sind auch vulnerable Menschen und solche, die aus medizinischen Gründen keine Masken tragen können, auf die Nutzung des ÖPNV angewiesen", heißt es weiter.

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