Foto von mehreren Impfspritzen mit BioNTech-Impfstoff vor weißem Hintergrund (Foto: IMAGO, IMAGO / Wolfgang Maria Weber)

Vorbereitung auf mögliche neue Welle

Corona-Strategie im Herbst: Das plant Rheinland-Pfalz

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Anne Koark

Die Coronazahlen sinken. Während sich die einen über wiedergewonnene Freiheiten freuen, blicken andere schon auf eine mögliche neue Welle. Auch das Land Rheinland-Pfalz will sich vorbereiten. Vieles ist aber noch unklar.

Ein Frühling fast wie zu Vor-Corona-Zeiten. So fühlt sich der Mai an: Volle Stadien, Weinfeste, Einkaufen ohne Maske. Das geht, weil die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz kontinuierlich abnimmt. Aber wird das auch so bleiben?

Entspannter Winter und "Worst Case" sind denkbar

Corona-Experten wie Thorsten Lehr, Professor für klinische Pharmazie an der Universität des Saarlandes, gehen von verschiedenen möglichen Szenarien für den Herbst und Winter aus. Eine Möglichkeit wäre, dass eine milde Variante wie Omikron vorherrschend bleibt, sagte Lehr dem SWR. "Dann könnte der Winter auch entspannt bleiben."

Das Land solle sich dennoch auf den "Worst Case" vorbereiten. Der wäre bei einer gefährlicheren Variante - vergleichbar zu Delta - gegeben. Lehr ruft dazu auf, jetzt genügend Vorbereitungen zu treffen. "Wir dürfen nicht im September mit überraschten Blicken dastehen. Da müssen wir bereit sein."

Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden

In Rheinland-Pfalz hofft Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) erst einmal auf einen unbeschwerten Sommer und darauf, nach mehr als zwei Jahren Pandemie "den ein oder anderen Riss in der Gesellschaft wieder zu kitten". Gleichzeitig bereite sich die Landesregierung aber auch auf mögliche Szenarien vor.

"Unabhängig von möglichen weiteren Virusvarianten werden wir Vorsorge treffen, eine Überlastung des Gesundheitssystems erneut zu verhindern", so Hoch. Das Gesundheitsministerium stehe dazu im Austausch mit Kollegen und Kolleginnen von Bund und Ländern. Und: "Die Infrastruktur für eine erneute Impfkampagne behalten wir bei."

Impfzentren bleiben bis Ende des Jahres offen

Damit haben die Verantwortlichen aus dem vergangenen Jahr gelernt. Anders als 2021 sollen die meisten Impfzentren in Rheinland-Pfalz bis zum Jahresende generell offen bleiben. Die zur Zeit mangelnde Nachfrage kann allerdings dazu führen, dass Impfzentren über einen längeren Zeitraum geschlossen werden oder ihre Öffnungszeiten deutlich verkürzen, heißt es vom Gesundheitsministerium. Außerdem sind sechs der zwölf Impfbusse weiterhin im Einsatz.

Wie es mit den Impfzentren im nächsten Jahr weitergeht, ist noch nicht klar. Grundsätzlich sei Impfen Aufgabe von Ärzen. Sollte die Lage ein ergänzendes Angebot notwendig machen, werde neu bewertet.

Drei Varianten des Corona-Impfstoffs geplant

Bei der Frage, wer sich mit Blick auf den Herbst eine zweite Auffrischungsimpfung geben lassen sollte, verlässt sich die Landesregierung auf die Ständige Impfkommission (STIKO). Die empfiehlt aktuell eine vierte Impfung nur bestimmten Gruppen: Menschen ab 70, Bewohnern und Beschäftigen von Pflegeeinrichtungen, Beschäftigten in Krankenhäusern und Arztpraxen und Menschen mit Immunschwäche. Alle anderen seien durch den ersten Booster noch ausreichend vor einem schweren Verlauf geschützt.

Sollte sich die STIKO-Empfehlung ändern, wird die Landesregierung dem aller Voraussicht nach folgen. Am Impfstoff soll es in diesem Jahr nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht scheitern. Er kündigte eine Impfkampagne mit Blick auf den Herbst an. Allen, die es bräuchten oder wünschten, solle auch eine vierte Impfung angeboten werden können. Es werde neben dem herkömmlichen Corona-Impfstoff ein Mischimpfstoff zur Verfügung stehen.

Als dritte Möglichkeit ist ein an die Omikron-Variante angepasster Impfstoff vorgesehen. Noch aber gibt es diesen gar nicht. Bei BioNTech war man ursprünglich davon ausgegangen, dass das Vakzin im Frühjahr bereit stehen könnte. Nun peilen BioNTech und Partner Pfizer an, in den kommenden Wochen erste Daten aus der klinischen Studie zu veröffentlichen. In Arbeit ist auch noch der Covid-Impfstoff für Kinder unter fünf Jahren, zu dem BioNTech Daten aus der klinischen Studie ebenfalls in den kommenden Wochen erwartet.

Zukunft der Teststellen ungewiss

Wie weitere Corona-Maßnahmen im Herbst aussehen könnten, ist noch weitestgehend offen. Beispiel Bürgertests: Die Beauftragung der aktuell registrierten Teststellen in Rheinland-Pfalz endet Ende Juni. Wie es danach weitergehen soll, kann auch das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung momentan nicht beantworten. Der Bund muss entscheiden, ob es die kostenlosen Tests danach weiter geben soll.

Neue Einschränkungen nur mit Gesetzesänderung

Ob neue Einschränkungen kommen könnten, hängt auch von einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind mit dem Gesetz in seiner jetzigen Form nicht flächendeckend möglich.

RLP-Gesundheitsminister Hoch hat zusammen mit seinen Kollegen aus den anderen Bundesländern den Bund aufgefordert, sich zügig um eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zu kümmern, das am 23. September zudem ausläuft.

Ohne einen gesetzlichen Rahmen auf Bundesebene haben die Länder kaum Mittel, auf eine mögliche neue Welle mit Einschränkungen zu reagieren. Heißt konkret: Sollte das Infektionsschutzgesetz unverändert verlängert werden, hätte das Land Rheinland-Pfalz "keine Rechtsgrundlage zum Erlass einer Corona-Bekämpfungsverordnung, die allgemeine Schutzmaßnahmen enthält", heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Lauterbach kündigte an, demnächst ein umfassendes Pandemie-Konzept für den Herbst vorzustellen.

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