Die Mitglieder des U-Ausschusses im rheinland-pfälzischen Landtags (Foto: SWR)

Aufarbeitung der Flutkatastrophe

Vorwurf der Zeugen-Absprache im U-Ausschuss

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Der U-Ausschuss Flutkatastrophe geht nach der Befragung am Freitag von Absprachen und möglicherweise auch falschen Aussagen der Zeugen aus.

Nachdem mehrere Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Landkreises Ahrweiler ausgesagt hatten, teilte der Vorsitzende Martin Haller (SPD) nach einer nicht-öffentlichen Beratung am frühen Freitagabend im Mainzer Landtag mit: "Der Ausschuss ist einstimmig zu dem Eindruck gekommen, dass heute über bestimmte Aspekte nicht wahrheitsgemäß ausgesagt wurde."

Haller: Zeugen haben oft wortgleich geantwortet

Zuvor hatte Haller während der Vernehmung des sechsten Mitglieds der TEL die Öffentlichkeit für diese Beratung ausgeschlossen. Es sei der Eindruck entstanden, dass "es möglicherweise Absprachen gab", sagte Haller danach. Dieser Eindruck ist nach Angaben der Obleute dadurch entstanden, dass oft wortgleich geantwortet wurde.

Der Zeuge wurde deshalb erst einmal nur vorläufig entlassen. Das bedeutet, dass er nochmals in den Ausschuss geladen werden kann. Außerdem wurde ihm mitgeteilt, dass er dann vereidigt werden könne. Der Mann blieb trotzdem bei seiner Aussage.

Kein Zeuge kann sich erinnern, wer eine bestimmte Aufgabe in der Nacht hatte

Konkret geht es darum, wer in der technischen Einsatzleitung in der Flutnacht die sogenannte Position S2 innehatte. Diese ist nach Angaben der Ausschussmitglieder dafür zuständig, ein Bild der Lage zu behalten und dieses auch weiter zu melden. Das sei innerhalb der Einsatzleitung eine wichtige Position.

Alle befragten Zeugen sagten, sie könnten nicht angeben, wer diesen Job gemacht hat. An die anderen Positionen konnten sich viele der Zeugen dagegen noch erinnern. Die Zeugen werden vor der Aussage darüber belehrt, dass eine bewusste Falschaussage strafrechtliche Konsequenzen haben kann.

Hintergründe zum Tag im Untersuchungsausschuss Flut

Zuvor hatten die Zeugen mitgeteilt, dass die Technische Einsatzleitung in der Flutnacht überfordert gewesen sei. Außerdem habe man den damaligen Landrat Jürgen Pföhler (CDU) kaum in der Einsatzzentrale gesehen. Was genau die Zeugen aussagten, können Sie hier nachlesen:

Mainz/Kreis Ahrweiler

U-Ausschuss: Aufarbeitung der Flutkatastrophe Flut-U-Ausschuss: "Einsatzleitung in Ahrweiler war überfordert"

Der damalige Landrat Jürgen Pföhler war in der Flutnacht offenbar kaum in der Einsatzzentrale im Kreis Ahrweiler. Das berichteten Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) im Untersuchungsausschuss.  mehr...

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