Urteil: 2.000 Euro für Aufbewahrung des Nummernschilds ist zuviel (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Picture Alliance)

Kurioser Fall vor Gericht

Verwaltungsgericht Trier beendet Streit um Autokennzeichen

STAND

Kosten von mehr als 2.000 Euro, um ein Jahr lang ein Autokennzeichen aufzubewahren, sind zu hoch. Das hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden.

Angestoßen hat den Prozess ein Autofahrer. Er hat erfolgreich gegen das Land Rheinland-Pfalz geklagt.

Manipuliertes Kennzeichen beschlagnahmt

Es war bei einer Verkehrskontrolle im Dezember 2020. Polizisten stellten - laut Gericht - bei einem Auto fest, dass die EU-Kennung des Kennzeichens mit schwarzer Folie abgeklebt war. Außerdem fehlte die Stempelplakette. Daraufhin wurde das Kennzeichen sichergestellt.

Aufbewahrungskosten von sieben Euro pro Tag

Etwa einen Monat später habe die zuständige Behörde den Besitzer des Autos angeschrieben. In diesem Schreiben sei er aufgefordert worden, der Behörde mitzuteilen, ob er damit einverstanden sei, dass das Autokennzeichen entsorgt werde. Außerdem sei er informiert worden, dass er pro Tag eine sogenannte Verwahrungsgebühr von sieben Euro zahlen müsse, wenn das Kennzeichen weiter aufbewahrt werde.

2.331 Euro-Rechnung

Auf dieses Schreiben hat der Mann laut Gericht nicht reagiert. Im Dezember 2021 - also ein Jahr später - teilte die Behörde mit, dass das Kfz-Zeichen entsorgt werde. Für insgesamt 333 Tage, in denen das Kennzeichen von der Behörde aufbewahrt wurde, erhielt der Autofahrer eine Rechnung von 2.331 Euro.

Weil er angab, das erste Schreiben nicht erhalten zu haben, klagte er nach erfolglosem Widerspruchsverfahren gegen den Gebührenbescheid.

Verwaltungsgericht gab Kläger Recht

Das Verwaltungsgericht Trier gab dem Kläger jetzt recht. Begründung: Eine Behörde dürfe Gebühren fürs Aufbewahren erheben, in diesem Fall sei die Höhe der Gebühren aber unverhältnismäßig.

Krakau

Frau alarmiert Tierschutzverein Mysteriöses Tier im Baum: Leguan? Raubvogel? Nein, Croissant!

Die Gefahr lauerte im Fliederbaum vor ihrem Haus: Eine Polin alarmierte den Tierschutzverein wegen eines „mysteriösen“ Wesens. Das entpuppte sich aber als etwas ganz anderes.  mehr...

Haßloch

Der Grund ist so kurios wie das Bild Auf Straße in Haßloch: Darum haben diese Hühner Warnwesten an

Es klingt fast schon zu kurios, um wahr zu sein: Hühner in Mini-Warnwesten auf der Fahrbahn unterwegs. Der Grund, warum sie sie tragen, ist sogar noch kurioser.  mehr...

Kurioses aus Irland Leiche zur Post getragen – um Rente zu kassieren

Wie weit würden Menschen gehen, um die Rente eines Verstorbenen einzusacken? Zwei Iren haben die Latte jetzt hoch gelegt.  mehr...

„Ich dachte, wir wären so was wie Freunde“ Eichhörnchen dreht durch und verletzt 18 Menschen

Wales in der Weihnachtszeit: Ein putziges Eichhörnchen läuft plötzlich Amok und attackiert Menschen und Tiere in einer Kleinstadt. Was es dazu gebracht hat, versteht niemand.  mehr...

STAND
AUTOR/IN
SWR