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Eine Frau hat vor dem Trierer Verwaltungsgericht Widerspruch gegen die Maskenpflicht in der Innenstadt eingelegt–und recht bekommen. Die Stadt will Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Die IHK fordert dagegen, die Maskenpflicht in der City aufzuheben.

Die Frau hatte gegen das Tragen einer Maske in der kompletten Trierer Innenstadt zu allen Tages- und Nachtzeiten per Eilantrag Widerspruch eingelegt. Als Grund nannte sie laut Gericht verfassungsrechtliche Bedenken. Außerdem sieht sie sich in ihrer allgemeinen Handlungsfreiheit eingeschränkt. Die Richter gaben ihr recht. Die von der Stadt Trier angeordnete Maskenpflicht zu jeder Tageszeit sei unverhältnismäßig.

Keine generelle Aufhebung

Die Stadt ziehe sich auf pauschale Begründungen zurück, wonach es in der Innenstadt enge Straßenzüge gebe und dass vor Schaufenstern der Mindestabstand nicht eingehalten werde. Der Beschluss des Gerichts bedeutet nicht automatisch, dass die Maskenpflicht in der Trierer Innenstadt aufgehoben wird. Er wirke sich nur zwischen der Stadt Trier und der Klägerin aus, so die Richter. Der Beschluss des Trierer Verwaltungsgerichts wurde am Dienstag veröffentlicht.

Trier hält an Maskenpflicht fest

Die Stadt Trier hält nach eigenen Angaben an der Maskenpflicht in der Innenstadt trotz des gegenteiligen Beschlusses des Trierer Verwaltungsgerichts vorerst fest. Gegen den Beschluss will die Stadt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Koblenz einlegen. Die zuletzt sinkende 7-Tage-Inzidenz in Trier ist nach Angaben der Stadt ein Zeichen dafür, dass auch diese Maßnahme zu greifen scheint, hieß es in einer Mitteilung am Dienstag.

IHK fordert Aufhebung

Die Industrie- und Handelskammer Trier fordert die Stadt Trier auf, die Maskenpflicht in der Innenstadt mit sofortiger Wirkung aufzuheben. IHK-Hauptgeschäftsführer Glockauer sagte, neben der Entscheidung des Gerichts gebe es weitere, sachliche Gründe gegen eine Maskenpflicht in der Trierer Innenstadt: Das Infektionsrisiko an der freien Luft sei vergleichsweise gering. Außerdem schrecke eine generelle Maskenpflicht Kunden ab, die Innenstadt zu besuchen. Die Trierer Fußgängerzone leide bereits sehr unter der Schließung beispielsweise der Gastronomie, des Theaters und der Kinos. Das treffe den Einzelhandel mit voller Härte. Die Stadtverwaltung solle daher schnell reagieren und nicht abwarten, bis das nächsthöhere Gericht in Koblenz eine Entscheidung zur Maskenpflicht in Trier treffe.

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