Zu sehen sind Euro-Geldscheine mit unterschiedlichen Werten.  (Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner)

Entschuldungsprogramm Rheinland-Pfalz

Hunsrück-Dorf Gräfendrohn ist der Gewinner

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Gernot Ludwig
Sebastian Grauer
Foto von Sebastian Gauer, Redakteur bei SWR Aktuell im Regionalbüro Traben-Trarbach (Foto: SWR)

Das Land Rheinland-Pfalz will viele Gemeinden im Land von seinen Schulden entlasten. Von diesen Plänen profitiert insbesondere der Hunsrück-Ort Gräfendhron.

Gräfendrohn im Hunsrück hat rund 100 Einwohner. Die Bürgerinnen und Bürger gehören statistisch gesehen zu den Menschen im Land, die pro Kopf am höchsten verschuldet sind. Das könnte sich jetzt ändern.

Die Gemeinde ist die Kommune, die nach derzeitigen Berechnungen prozentual am stärksten vom geplanten Entschuldungsprogramm des Landes profitiert. Das Land plant, dem Dorf 93 Prozent der Kassenkredite in einem Wert von etwas mehr als 540.000 Euro abzunehmen. Das geht aus Zahlen hervor, die das Finanzministerium dem SWR zur Verfügung gestellt hat.

Ortsbürgermeister von Gräfendhron ist hoffnungsvoll

Der Ortsbürgermeister der Gemeinde, Hans-Günther Steinmetz, ist vorsichtig optimistisch. Er wäre froh, wenn die Schulden bezahlt würden, um zukünftig wieder Spielraum im Haushalt zu haben. Aus eigener Kraft hätte die Gemeinde die Verbindlichkeiten nämlich nicht bezahlen können. "Wir haben kein Geld. Wir müssen sogar einen Kredit aufnehmen, um Toilettenpapier zu kaufen."

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht angesichts der hohen Zahlen von einem historischen Schuldenschnitt und einem finanziellen Neustart für viele der 2.500 Kommunen im Land. Der Städtetag dagegen warnt vor einer überzogenen Erwartungshaltung. Es heißt, kurzfristig bekämen die Bürger von der Entschuldung kaum etwas zu spüren. Erst langfristig machen sich die Auswirkungen bemerkbar.

Die Kommunen selbst bekommen die Entschuldung aber schon kurzfristig zu spüren, indem sie bei ihren Banken bessere Konditionen für neue Kredite erhalten.

Entschuldungsprogramm soll im März 2023 verabschiedet werden

Das Land hat angekündigt, den Gesetzentwurf für die geplante Entschuldung im Dezember dieses Jahres in den Landtag einzubringen. Nach Einschätzung des Finanzministeriums könnte es frühestens im März kommenden Jahres verabschiedet werden. Bei Kommunen, die die Entschuldung dann schnell beantragen, könne die Schuldenübernahme schon im Sommer kommenden Jahres beginnen, heißt es.

Der Gräfendhroner Ortsbürgermeister Hans-Günther Steinmetz weiß jetzt noch nicht, was der Schuldenschnitt genau für seinen Ort bedeutet, sagt er. Er wolle sich darüber erst dann Gedanken machen, wenn die Schulden bezahlt sind. "Wir können erst dann mit den Mädchen tanzen, wenn sie auf der Musik sind."

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