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Das Landgericht Trier hat den ehemaligen Geschäftsführer eines Sanitätsfachhandels wegen Betrugs und Urkundenfälschung zu einem Jahr und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Der Angeklagte handelte in seinem Fachgeschäft für Sanitätsbedarf auch mit Produkten wie Pflegebetten oder Rollstühlen, auf die Menschen mit Pflegebedarf Anspruch haben und die ihnen ihre Krankenkasse bezahlt. Händler solcher Produkte brauchen für die Abrechnung mit der Krankenkasse ein spezielles Zertifikat.

Widerrechtlich Beträge in Rechnung gestellt

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann sich in mehr als 350 Fällen Zertifikate für den Handel mit Sanitätsbedarf und der Abrechnung über die Krankenkassen erschlichen hat. Es wertete als strafmildernd, dass die Produkte, mit denen er handelte, einwandfrei waren. So sei durch seinen Betrug den Krankenkassen kein wirtschaftlicher Schaden entstanden. Er hätte aber die Geschäfte nicht machen dürfen, weil er dafür nicht qualifiziert war.

Angeklagter legt Geständnis ab

Der Mann hatte zu Beginn des Prozesses ein umfassendes Geständnis abgelegt und dadurch den Prozess erheblich abgekürzt.

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