Auch an diesem Montag hat es in der Region Trier wieder mehrere unangemeldete Demonstrationen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen gegeben. Wie die Polizei mitteilte, protestierten in der gesamten Region Trier etwa 700 Menschen - unter anderem in Trier, Saarburg, Zell, Bernkastel-Kues und Wittlich.
Die Taktik: Die Behörden nicht informieren
"Das ist ja die Krux bei diesen Veranstaltungen", sagt Uwe Konz von der Polizei Trier. "Dass sich die Teilnehmer konspirativ absprechen und die Versammlungen nicht bei den Ordnungsämtern anmelden wie eine reguläre Demonstration."
"Die Behörden sollen erst spät oder gar nicht von den Spaziergängen erfahren, damit die Demonstranten ihre Botschaften unbehelligt in der Öffentlichkeit verbreiten können."
Viele Verstöße gegen Abstands- und Maskenpflicht
"Spaziergänge", bei denen laut Polizei pro Ort zwischen 20 und 200 Menschen mitlaufen, fallen unter das Grundrecht der Versammlungsfreiheit und sind daher grundsätzlich erlaubt. Das Problem ist laut Polizei allerdings, dass sich die Spaziergänger häufig nicht an die geltenden Hygieneregeln wie Masken- und Abstandspflichten halten. Was vor dem Hintergrund seit Wochen steigender Corona-Infektionen zur Verbreitung des Virus beitragen könne.
Eilantrag abgelehnt Proteste in Koblenz trotz Verbots unangemeldeter Corona-Demos
Unangemeldete Versammlungen sind in Koblenz jetzt verboten. Trotzdem gab es am Samstagabend in der Innenstadt Proteste - aber auch eine genehmigte Gegendemonstration.
Eifelkreis erlässt Allgemeinverfügung und kündigt Kontrollen an
Die Stadt Koblenz hat die sogenannten "Montagsspaziergänge" daher, wie deutschlandweit inzwischen mehrere Kommunen, verboten. Und auch in der Region Trier haben Landkreise Verordnungen erlassen und Kontrollen angekündigt.
So gilt seit dieser Woche im Eifelkreis Bitburg-Prüm eine neue Allgemeinverfügung, die die Spaziergänge als "öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel" einstuft. Die Demonstranten müssen demnach eineinhalb Meter Abstand zueinander halten und Masken tragen. Zudem dürfen sie in Bitburg nur auf einer vorgeschriebenen Route gehen: Vom Beda-Platz zum Spittel.
Steigende Teilnehmerzahlen
Zu den Gründen erklärt Pressesprecherin Waltraud Weber von der Kreisverwaltung: "Die Notwendigkeit besteht, weil die Zahl der Teilnehmer stetig zunimmt, dabei grundsätzlich keine Masken getragen werden und aufgrund der Streckenführung immer wieder Unterschreitungen der schützenden Abstände festgestellt werden." Zuletzt seien bis zu 200 Menschen durch Bitburg gezogen und eine kleinere Gruppe durch Prüm. Daher sei es erforderlich gewesen, die Veranstaltungen zu reglementieren.
Wittlicher haben bereits Verordnung
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich ist bereits einen Schritt weiter. Dort gilt seit Dezember eine Allgemeinverfügung, die Masken- und Abstandspflicht einfordert. Anders als in Bitburg seien die Teilnehmerzahlen dort allerdings rückläufig, wie Stefanie Rodermund, Leiterin des Ordnungsamtes sagt: "Früher waren es in Wittlich etwa 60 bis 70 Demonstranten. Inzwischen hat es sich bei 30 eingependelt."
Zwei Kreise ergreifen noch keine Maßnahmen
In Trier, dem Kreis Trier-Saarburg und in der Vulkaneifel hingegen gibt es noch kein Regelwerk für die "Spaziergänge". "Die Voraussetzungen dafür sehen wir derzeit nicht als erfüllt an", heißt es von der Pressestelle Trier-Saarburg. Aktuell demonstrierten Impf- und Maskengegner nur in Saarburg und meist nur mit kleiner Teilnehmerzahl.
"Uns ist dort bislang kein aggressives Verhalten aufgefallen und auch keine massiven Verstöße", erklärt Sprecher Thomas Müller. Auch Michael Schmitz, Leiter der Pressestelle der Stadt Trier erklärt: "Für Trier sehen wir in enger Abstimmung mit der Polizei bisher keine Veranlassung, weil wir die Situation dank des konsequenten Vorgehens der Polizei bisher immer gut im Griff hatten."
Keine Verbote geplant
In Gerolstein und Daun hingegen fänden sich seit Neuestem wieder mehr Spaziergänger ein. "Im Sommer waren es noch etwa 30 bis 50 Teilnehmer", sagt Tino Schwarz, Leiter der Gerolsteiner Polizeiwache: "Und jetzt sind wir bei rund 80." Eine Allgemeinverfügung hat der Kreis dennoch nicht erlassen.
Verbote von Spaziergängen - wie es derzeit eines in Koblenz gibt - sind in der Region aktuell nicht geplant, heißt es bei den Verwaltungen.
