STAND

Der Wittlicher Stadtrat hat das Bürgerbegehren zum Vitelliusbad am Donnerstagabend für rechtlich unzulässig erklärt. Mit großer Mehrheit stimmten die Stadtratsmitglieder dagegen.

Insgesamt stimmten 28 Stadtratsmitglieder gegen das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative, da dieses ihrer Ansicht nach rechtlich nicht zulässig sei. Ein Stadtratsmitglied stimmte dafür, drei enthielten sich.

Einigkeit unter den Stadtratsmitgliedern

Die Stadtratsmitglieder sprachen sich in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend fast alle dafür aus, dass das Bürgerbegehren an vielen Stellen nicht tragbar sei. So seien die Konsequenzen, die eine Umplanung des Bades nach den Wünschen der Bürgerinitiative verursachen würde, weder wirtschaftlich noch ökologisch tragbar. Einige Stadtratsmitglieder warfen der Bürgerinitiative vor, dass sie keine konkreten Kompromissvorschläge angeboten hätten.

"Es geht hier nicht darum, den Bürgerwillen zu untergraben."

Joachim Rodenkirch (CDU), Bürgermeister der Stadt Wittlich in der Stadtratsitzung

Hintergrund ist eine Entscheidung des Stadtrates, das bisherige Hallen-und Freibad zu einem ganzjährig nutzbaren Kombibad umzubauen. Dafür soll aber auch die Wasserfläche des Freibades verringert werden. Die Pläne für das Kombibad wurden vergangenen Sommer beschlossen.

Begehren erfüllt nicht die nötigen rechtlichen Anforderungen

Die Stadtratsmitglieder stimmten somit der Stadt Wittlich und der Kommunalaufsicht zu, die das Bürgerbegehren bereits im Vorhinein als rechtlich unzulässig angesehen hatten. Unter anderem, weil es nicht ausreichend begründet sei und die Forderungen der Bürgerinitiative Mehrkosten verursachen würden. Die Stadtverwaltung hatte nach eigenen Angaben bereits vergangenes Jahr dazu ein Gutachten in Auftrag gegeben.

So soll das Vitelliusbad in Wittlich nach dem Umbau aussehen (Foto: KRIEGER Architekten | Ingenieure)
So soll das Vitelliusbad in Wittlich nach dem Umbau aussehen KRIEGER Architekten | Ingenieure

Danach lägen die Kosten für den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des kompletten Freibades bei etwa 23 Millionen Euro. Das seien drei Millionen Euro mehr als mit dem verkleinerten Freibad. Wenn die Pläne für den Umbau des Bades nochmal geändert würden, gingen außerdem mehr als acht Millionen Euro Fördergeld verloren, die bereits genehmigt seien, so ein Sprecher der Stadt Wittlich. Außerdem sei das Bürgerbegehren nicht ausreichend begründet.

1.400 Unterschriften für Bürgerbegehren gesammelt

Eine Bürgerinitiative kämpft seit 2019 dafür, dass die bisherige Größe des Freibades auch nach dem Umbau erhalten bleibt. Sie will mit dem Bürgerbegehren erreichen, dass die Wittlicher Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden dürfen, wie es mit dem Schwimmbad weitergeht. Dafür hatte die Initiative bereits 1.400 Unterschriften gesammelt.

Bürgerinitiative wird gegen Beschluss klagen

Ein Sprecher der Initiative sagte gegenüber dem SWR, dass die Bürgerinitiative auf jeden Fall gegen den Beschluss des Stadtrates klagen werde. Die Initiative schätzt ihre Erfolgschancen nach eigenen Angaben hoch ein, denn die Begründung des Stadtrates, das Bürgerbegehren abzulehnen, sei schwammig formuliert.

Das Geld für eine Klage sei da. Für den Kampf um den Erhalt des bisherigen Schwimmbades seien zahlreiche Spenden zusammengekommen, sagte der Sprecher der Initiative. Auch zur Finanzierung eines gerichtlichen Verfahrens hätten schon einige Spender Geld zugesagt. Die Initiative rechnet mit Kosten von bis zu 3.000 Euro für das Gerichtsverfahren.

Vitelliusbad in Wittlich Freibad wird kleiner, Hallenbad wird neugebaut

Das Freibad im maroden Vitelliusbad in Wittlich wird verkleinert. Das Hallenbad wird abgerissen und neu gebaut. Das hat der Stadtrat gestern Abend beschlossen.  mehr...

Trier

Stadt investiert Hier will Trier Geld ausgeben

In diesem Jahr will die Stadt Trier einige große Bau- und Sanierungsprojekte angehen. Was das kostet, hat Oberbürgermeister Leibe gestern dem Stadtrat erläutert. Ein Überblick:  mehr...

STAND
AUTOR/IN