Hintergrund sind monatelange Querelen zwischen der AfD-Landespartei mit der Trierer Stadtratsfraktion. Deren Vorsitzender Michael Frisch war bis Mai 2022 selbst AfD-Landeschef und bis November 2023 Vorsitzender der Landtagsfraktion. Vergangenen August trat er im Streit aus der Partei aus, blieb aber fraktionsloses Landtagsmitglied. Vor allem aber führte er die Trierer AfD-Stadtratsfraktion trotzdem weiter an.
Landes-AfD schreibt an die Stadtratsfraktion
Das gefiel der Landespartei offensichtlich gar nicht: In einem Schreiben an die Trierer Stadtratsfraktion, das auch dem SWR vorliegt, heißt es, Frisch habe scharfe Kritik an der AfD Rheinland-Pfalz geübt, indem er ihr etwa Opportunismus vorgeworfen habe und Grenzüberschreitungen nach Rechtsaußen. Damit habe er der AfD schweren Schaden zugefügt. Er sei als Trierer Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion nicht mehr tragbar.
Landes-AfD hält Frisch für nicht mehr tragbar
Weil die Mitglieder der Stadtratsfraktion es aber abgelehnt hätten, ihn abzuwählen, entziehe die Partei der Trierer Stadtratsfraktion jetzt die Nutzungsrechte für ihren geschützten Namen.
Der AfD-Landesverbandssprecher Robin Classen äußerte sich auf SWR-Anfrage zu dem Vorgang: "Eine Fraktion kann nicht den Namen AfD tragen, wenn sie als Fraktionsvorsitzenden an einem Anhänger einer konkurrierenden Partei festhält, der die AfD verlassen und Partei und Mitglieder mit Polemik überzogen hat. Das haben wir seit langem intern kommuniziert, ohne Gehör zu finden. Der Fraktion wurden daher die Namensrechte entzogen."
Trierer AfD-Stadtratsfraktion will sich in "Die Demokraten" umbenennen
Michael Frisch wiederum bestätigte gegenüber dem SWR die Berichterstattung des "Trierischen Volksfreunds", wonach seine Fraktion das Vorgehen des Landesvorstands bedauere, einen Rechtsstreit aber vermeiden wolle und sich ab Juni "Die Demokraten" nenne. Ein Mitglied, Franz Thiel, habe die Trierer Gruppe im Zuge der Streitigkeiten verlassen. Die übrigen vier bleiben Mitglied der neubenannten Fraktion. Die AfD im Trierer Stadtrat und der AfD Kreisvorstand hatten sich zuletzt immer hinter Michael Frisch gestellt.
