Ein Bus der Trierer Stadtwerke (Archivbild) (Foto: SWR)

Land plant offenbar Unterstützung Trier begrüßt Förderung des ÖPNVs

Nach SWR-Informationen plant das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz, mehr Geld in den Nahverkehr zu investieren. Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) begrüßt die Entscheidung.

Wolfram Leibe teilte dem SWR mit, dass die Landesregierung den ersten Schritt in die richtige Richtung gehe, um den ÖPNV zur Pflichtaufgabe zu erklären. Denn bisher liegt es hauptsächlich in der Hand der Kommunen, den Nahverkehr zu finanzieren. Der ÖPNV ist eine freiwillige Aufgabe, ähnlich wie die Finanzierung eines Theaters. Hat die Kommune viele Schulden, ist es deswegen häufig schwierig, Bus- und Bahnlinien zu erhalten, weil das die zuständige Aufsichtsbehörde nicht zulässt.

Dauer

Nahverkehr bald Pflichtaufgabe?

Die Pläne, sich stärker an den Kosten zu beteiligen, gehen aus einem Brief an das Wirtschaftsministerium hervor, der dem SWR vorliegt. Details dazu sind noch nicht bekannt. Allerdings plant das Land offenbar, den Nahverkehr zur Pflichtaufgabe der Kommunen zu wandeln. Das könnte auch mit finanziellen Hilfen durch das Land einher gehen.

Das hatte Leibe in einem Schreiben an Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) im April angeregt. Der Trierer Stadtrat plant, Busfahren deutlich günstiger zu machen. Das fehlende Geld müsste bisher jedoch von der Stadt ausgeglichen werden. Durch die Gesetzesänderung wäre es möglich, dass das Land die Kosten mit übernimmt.

STAND