STAND

Video herunterladen (7,1 MB | MP4)

Es wird wieder gestritten in deutschen Parlamenten über den richtigen Corona-Weg. Doch reicht das? Denn zuletzt war immer heftiger kritisiert worden, dass an den Parlamenten vorbei entschieden wird. Der Mainzer Verfassungsrechtler Friedhelm Hufen findet, der Bundestag hätte längst die Rechtsgrundlagen des Infektionsschutzgesetzes nachbessern müssen.

Mainzer Staatsrechtler Hufen im Interview Vorgehen in Corona-Krise "verfassungsrechtlich sehr problematisch"

Im Kampf gegen das Coronavirus heißt es jetzt wieder: Flatten the Curve! Die Zahl der Neuinfektionen soll nicht mehr so rasant ansteigen. Aber sind die Maßnahmen rechtens?  mehr...

Regierungserklärung und Debatte zu Corona-Beschlüssen Dreyer ruft zu riesiger Kraftanstrengung auf

Nach der Entscheidung für einen Teil-Lockdown im November hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Landtag zu einer riesigen Kraftanstrengung aufgerufen. Die Infektionsketten müssten wirksam unterbrochen werden.  mehr...

STAND
AUTOR/IN