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In Rheinland-Pfalz werden die zu erwartenden Steuereinnahmen nicht ganz so stark sinken wie noch im September erwartet. Grund sei vor allem die günstigere Wirtschaftsentwicklung.

Für das laufende Jahr rechne das Land mit Steuereinnahmen von rund 13,7 Milliarden Euro, teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit. Das seien 363 Millionen Euro mehr als erwartet. Für das kommende Jahr rechne das Land mit Steuereinnahmen von rund 14,9 Milliarden Euro, 175 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf für den Haushalt geschätzt.

Ahnen: Kein Anpassungsbedarf nach neuer Steuerschätzung

Trotz der leicht verbesserten Zahlen in der am Donnerstag in Berlin vorgelegten Steuerschätzung im Vergleich zu den Daten vom September sieht Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) "angesichts der weiterhin bestehenden Risiken keinen Anpassungsbedarf" für den Haushalt 2021.

Höhere Steuereinnahmen für die Kommunen

Laut Ahnen können auch die Kommunen im Land im Vergleich zur Steuerschätzung vom September höhere Steuereinnahmen erwarten. Für das laufende Jahr werden den Angaben zufolge 4,536 Milliarden Euro prognostiziert und damit 118 Millionen Euro mehr als im September. Fürs nächste Jahr könnten die Kommunen mit Steuereinnahmen von 4,831 Milliarden Euro rechnen, was ein Plus von 51 Millionen Euro gegenüber der vorherigen Schätzung bedeute.

Auch Bund rechnet mit höheren Einnahmen

Auch die Bundesregierung hatte zuvor mitgeteilt, dass Bund, Länder und Kommunen im kommenden Jahr mit etwas höheren Steuereinnahmen kalkulieren könnten als zuletzt gedacht. Die Hilfspolitik der Regierung in der Corona-Pandemie wirke, betonte Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Eine wesentliche Grundlage für die jüngste Steuerschätzung ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte seine Erwartungen für 2020 zuletzt leicht angehoben - das Minus fällt demnach nicht ganz so groß aus wie gedacht.

Normalerweise schätzt der Arbeitskreis Steuerschätzung die voraussichtlichen Einnahmen jeweils zweimal jährlich im Mai und im November. Wegen der Corona-Pandemie gab es diesmal eine zusätzliche Schätzung im September.

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