Wer wird SPD-Minister in der nächsten Bundesregierung? (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)

Künftige Minister im Bundeskabinett

Wen beruft Olaf Scholz aus der rheinland-pfälzischen SPD?

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Georg Link

Anders als FDP und Grüne hat die SPD ihre Minister für ein Kabinett unter dem designierten Kanzler Olaf Scholz noch nicht benannt. Doch am Montag soll es so weit sein - werden dann auch Namen aus Rheinland-Pfalz dabei sein?

Vielleicht waren die 98,8 Prozent Zustimmung der SPD-Delegierten zum Koalitionsvertrag auch der Tatsache geschuldet, dass es keine Enttäuschten gab, die nichts geworden sind und sich per Stimmzettel rächten. Doch das ist Spekulation, genauso wie die mögliche Berufungsliste von Olaf Scholz.

Kabinett soll paritätisch besetzt sein

Eines ist aber sicher: der künftige Kanzler will und muss mehr Frauen als Männer aus dem Hut zaubern, denn er hat angekündigt, dass sein Kabinett paritätisch besetzt sein wird: doch die FDP hat drei Männer und nur eine Frau nominiert, und die Grünen haben das nicht komplett kompensiert  (drei Frauen, zwei Männer). Und noch eines ist ziemlich sicher: die SPD Rheinland-Pfalz muss eigentlich zum Zuge kommen – schließlich ist Malu Dreyer eine zentrale Figur im Ampelspiel, und ihr Landesverband hat überragende Wahlergebnisse eingefahren, die der politischen Logik nach belohnt werden müssen.

Barley, Hubig, Bätzing-Lichtenthäler, Nahles, Ahnen?

Und so richtet sich der erste Blick auf ein regierungserfahrenes Frauen-Quintett: Katharina Barley, die derzeitige Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, erprobt in bereits drei Bundesministerien (Familie, Arbeit, Justiz). Stefanie Hubig, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin mit Berliner Regierungserfahrung als beamtete Staatssekretärin im Bundesjustizministerium. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die derzeitige Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, zuvor Gesundheitsministerin und in Berlin lange Jahre Abgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Immer wieder genannt wird auch Andrea Nahles: parteiübergreifend wird ihre überzeugende Amtsführung als Arbeits- und Sozialministerin gelobt. Und die SPD hat noch etwas gutzumachen bei ihr. Laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" soll Nahles allerdings kein Interesse an einem Kabinettsposten haben - sie sei aber als neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit im Gespräch.

Mein Geheimtipp aber: Doris Ahnen, seit 2014 Finanz- und (aufgepasst!) Bauministerin, davor 13 Jahre lang Bildungsministerin, seit vielen Jahren in der SPD-Bundesspitze und bestens verdrahtet in der SPD, beginnend schon als stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende von 1988-1990. Sie war auch Leiterin der zentralen SPD-Verhandlungsgruppe Finanzen bei den Ampel-Koalitionsverhandlungen.

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Zwei Männer mit Ansehen in Berlin

Zwei Männer gelten sicherlich als ministrabel: Thomas Hitschler, der SPD-Landesgruppenchef in Berlin, mit seinen Erfahrungen im Verteidigungs- und Innenausschuss. Dass er Mitglied war im Parlamentarischen Kontrollgremium, welches die Geheimdienste kontrolliert, zeigt sein Ansehen in Berlin. Und nicht zuletzt gelang ihm das Kunststück, seinen südpfälzischen Wahlkreis direkt zu gewinnen - das war der SPD noch nie gelungen dort. Alexander Schweitzer wird nicht nur in Mainz immer wieder als potentieller Nachfolger von Malu Dreyer gehandelt, sondern genießt als Mitglied im SPD-Bundespräsidium auch Ansehen in Berlin. Regierungserfahrung hat er in mehreren Landesministerien gesammelt, auch er hat für die SPD die Ampelregierung in Berlin mitverhandelt.

Am Montag wissen wir mehr. Es wäre aber kurios, wenn am Ende aus der rheinland-pfälzischen Ampel Anne Spiegel von den Grünen als Familienministerin und Volker Wissing von der FDP als Verkehrsminister den Sprung ins Berliner Kabinett schaffen, die rheinland-pfälzische SPD aber mit der Ampel-Geburtshelferin Malu Dreyer nicht zum Zuge käme.

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