Lohnfortzahlung trotz Corona (Foto: IMAGO, imago images / Action Pictures)

Debatte um Lohnfortzahlung

Gesundheitsminister Hoch: Ungeimpfte durch Quarantäne-Regelung wachrütteln

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AUTOR/IN
Sabine Hackländer

Ungeimpfte, die wegen Corona in Quarantäne müssen, sollen ab Oktober keine Lohn-Ersatzleistungen mehr bekommen. Gesundheitsminister Hoch verteidigte die neue Regelung im Interview mit SWR Aktuell.

"Nein, es ist keine Impfpflicht durch die Hintertür", sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Jeder sei frei, sich impfen zu lassen oder eben nicht. Zudem gehe es nicht um Menschen, die sich mit Corona infiziert hätten, sondern nur um jene, die aufgrund eines Kontaktes mit einem Corona-Fall in Quarantäne müssten. Und hier sei das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz nun einmal sehr eindeutig:

"Wer eine öffentlich empfohlene Impfung nicht in Anspruch nimmt, hat keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn er oder sie in Quarantäne muss."

Das stehe schon länger so im Gesetz und nicht erst seit Corona. Dennoch sei weiterhin jeder frei sich impfen zu lassen oder nicht. Hoch fügte allerdings an, dass er selber für die Immunisierung werbe, schließlich sei sie gut verträglich und die aktuellen Zahlen zeigten, wie gut die Immunisierung gegen die Pandemie wirke.

Dass manche die bereits in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern geltende Regelung als Druck empfänden, könne zwar sein, sei aber keinesfalls beabsichtigt. Ihm gehe es darum, soviel Normalität und Freiheit für jene zu ermöglichen, die sich für die eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen hätten impfen lassen.

"Was wir gerade erleben in der Diskussion um die Lohnfortzahlung ist vielleicht eher so ein Wachrütteln. Und wenn dieses Wachrütteln dazu führt, dass sich der eine oder andere noch für eine Impfung entscheidet, dann nutzt das der Gesundheit des einzelnen, aber auch der ganzen Gesellschaft. Und dann hätten wir ein bisschen was erreicht, um unsere Impfquote zu verbessern."

Der SPD-Politiker wies zudem darauf hin, dass auch der Stichtag für die Regelung nicht willkürlich gesetzt sei. So habe man in Rheinland-Pfalz seit dem 1. August ein konkretes Impfangebot bekommen können. Rechne man die Zeit zwischen Erst- und Zweitimpfung ein, komme man auf den 1. Oktober. Und wenn der eine oder andere nun doch noch auf das Impfangebot zugreifen wolle, sei dies ebenfalls möglich - mit dem Einmal-Impfstoff von Johnson&Johnson. Dann sei man ebenfalls rechtzeichtig vor der Quarantäne-Regelung geimpft, so Hoch.

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