Kinderschutzbund Zweibrücken findet 9.000 Euro in Kleiderspende (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Jens Büttner/ZB/dpa)

Finanzausgleich der Bundesländer

Rheinland-Pfalz wird vom Nehmer- zum Geberland

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Im Finanzausgleich der Bundesländer steigt Rheinland-Pfalz erstmals vom Nehmer- zum Geberland auf.

Rheinland-Pfalz zählte seit Beginn des Länderfinanzausgleichs 1950 immer zu den ärmeren Bundesländern. Dank der Gewerbesteuer-Einnahmen von BioNTech werde es nun erstmals in der Länderfinanzausgleichs-Statistik mit grünen Zahlen als Einzahler erscheinen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Die endgültigen Zahlen für 2021 liegen noch nicht vor. Die bisherigen Daten zeigten aber, dass Rheinland-Pfalz zum ersten Mal die Seiten gewechselt habe.

Hohe Einnahmen durch Impfstoffhersteller BioNTech

Vor zwei Jahren hatte Rheinland-Pfalz der FAZ zufolge noch 334 Millionen Euro aus dem Topf bekommen; letztes Jahr dagegen zahlte es bis Ende November bereits 155 Millionen Euro ein.

Die spektakuläre Landeshaushalts-Veränderung von einer halben Milliarde Euro liege vor allem an dem Mainzer Unternehmen BioNTech. Das Unternehmen habe alleine in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mehr als sieben Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet. Der Konzern hatte bereits der Landeshauptstadt Mainz, wo er ansässig ist, im vergangenen Jahr einen wahren Geldsegen beschert: Gewaltige Gewerbesteuereinnahmen machten 2021 in der Stadtkasse aus einem ursprünglich erwarteten Defizit ein Plus von mehr als einer Milliarde Euro.

Nachbarn Baden-Württemberg und Hessen sind traditionell Geberländer

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Beim Länderfinanzausgleich wird Geld von finanzstarken Bundesländern an ärmere Länder umverteilt. Baden-Württemberg und Hessen gehörten traditionell immer zu den Geberländern. In den 1990er Jahren kam Bayern dazu. Der Freistaat ist inzwischen das größte Geberland. Nordrhein-Westfalen konnte vor zwei Jahren wieder in den Kreis der Geberländer aufsteigen, wird vermutlich aber 2021 wieder zum Nehmerland.

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