Auch die geimpften und genesenen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte können sich ab sofort regelmäßig in den Schulen testen. Dafür stellt das Ministerium mehr Schnelltests zur Verfügung. Bisher waren die anlasslosen Corona-Tests, die zweimal pro Woche gemacht werden, nur für Ungeimpfte vorgesehen. Für sie sind die Tests verpflichtend.
Die neuen freiwilligen Testmöglichkeiten für Geimpfte und Genesene sind zunächst bis zu den Winterferien Ende Februar vorgesehen. Experten der Universitätsmedizin Mainz gingen davon aus, "dass wir in den kommenden Wochen mit einem dynamischen Infektionsgeschehen zu rechnen haben", sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).
Neues Testangebot an Schulen ab 17. Januar
Das Testangebote gilt demnach ab dem 17. Januar. Schulen, die noch genug Tests vorrätig haben, können laut Hubig aber schon jetzt mit der anlasslosen Testung von Geimpften und Genesenen beginnen. Seit Beginn der Pandemie habe das Land insgesamt mehr als 100 Millionen Euro für Corona-Tests an Schulen bereitgestellt.
"Unser oberstes Ziel bleibt es, auch im Falle einer Ausbreitung der Omikron-Variante unseren Schülerinnen und Schülern so viel Präsenzunterricht wie möglich bei so viel Gesundheitsschutz wie nötig zu erteilen. Unsere Schulen sollen offen bleiben", so die Ministerin. Deshalb werde das Testangebot erheblich erweitert.
Rheinland-Pfalz bereitet sich auch auf Fernunterricht vor
Es gehe nicht um eine "Reißleine" bei Corona-Ausbrüchen, sondern um Lösungen, die die Schulen vor Ort gemeinsam mit der Schulaufsichtsbehörde finden müssten, sagte Hubig im SWR. Laut Hubig ist aber nicht auszuschließen, dass sich an Schulen zeitgleich so viele Lehrkräfte und Schüler in Quarantäne begeben müssen, dass kein regulärer Unterricht mehr stattfinden kann.
Deshalb bereite sich das Land auch wieder auf vermehrten Fernunterricht vor. "Wir sind in der Lage, auf eine Veränderung der pandemischen Situation schnell und angemessen zu reagieren", erklärte die Ministerin. Dazu gehöre unter anderem, dass die Serverkapazitäten vorsorglich ausgebaut worden seien. "Die Rechner sind nun in der Lage, das Drei- bis Vierfache der üblichen Zugriffsmengen zu verarbeiten, falls mehr digitaler Unterricht in den Schulen notwendig wird."
In Bezug auf die Diskussion über die Anpassung der Quarantäneregeln forderte Hubig eine "angemessene Lösung zu finden, die einerseits den Infektionsschutz berücksichtigt, aber auch möglich macht, dass Schulen gut funktionieren". Geht es nach den Gesundheitsministerinnen und -ministern von Bund und Ländern, soll die Quarantänezeit für bestimmte Berufe wie Polizei, Feuerwehr und Energieversorger verkürzt werden können. Beschlüsse werden erst Ende der Woche dazu gefasst.
Weniger Schüler infiziert als vor den Weihnachtsferien
Die Schulen seien diese Woche gut aus den Ferien gestartet, sagte die Ministerin. Die Zahl der Infektionen sei mit 2.597 bei Schülerinnen und Schülern niedriger gewesen als vor Weihnachten. Dies treffe auch für 193 Infektionen bei Lehrkräften zu. Keine einzige Schule im Land sei geschlossen, so Hubig. In zehn der gut 1.600 Schulen gibt es demnach eine teilweise Schließung mit Quarantäne für einzelne Klassen oder Jahrgangsstufen.
Damit der Unterricht in den Schulen trotz der Pandemie sicher ablaufen kann, sei es entscheidend, dass die hohen Hygiene-Standards strikt eingehalten werden, sagte der stellvertretende Abteilungsleiter im Bereich Krankenhaushygiene der Universitätsmedizin Mainz, Wolfgang Kohnen: "Mit der Maskenpflicht, den allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln und den Tests gelten an den Schulen Vorgaben, die mit zu den strengsten in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens in Deutschland gehören."
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Abi-Prüfungen mit Test und Maske
Die hohen Hygienestandards an den Schulen sind nach Angaben der Bildungsministerin auch der Grund dafür, dass die schriftlichen Abiturprüfungen an den G9-Gymnasien seit Mittwoch wie geplant stattfinden. Die Maskenpflicht am Platz sei dabei ein notwendiger Schritt, um die Prüfungen durchführen zu können, so Hubig. Für nicht geimpfte oder genesene Abiturientinnen und Abiturienten ist zudem eine Testpflicht vorgesehen.
Dass die Corona-Maßnahmen, wie zum Beispiel die Maskenpflicht, zu schlechteren Leistungen der Abiturientinnen und Abiturienten führten, befürchtet Hubig nicht. "Wir haben ja schon Abiture unter Pandemiebedingungen geschrieben. Die haben gezeigt: Das funktioniert sehr gut vor Ort."
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Gewerkschaften begrüßen erweiterte Testmöglichkeiten an Schulen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Rheinland-Pfalz begrüßten, dass die Testmöglichkeiten an den Schulen erweitert werden. Der GEW-Landesvorsitzende Klaus-Peter Hammer sagte dem SWR, "diese Ausweitung sei längst überfällig". Die Gewerkschaften hatten das schon lange gefordert. "Entscheidend ist, dass jeder, der sich testen möchte, das auch kann", so Hammer. "Es ist schade, dass immer so viel Druck auch von Seiten der Gewerkschaften nötig ist, damit das Ministerium reagiert", sagte der stellvertretende VBE-Landesvorsitzende Lars Lamowski.
Beide Landesverbände unterstützen das Vorhaben, so lange wie möglich in Präsenz zu unterrichten. Es sei aber auch gut, dass das Bildungsministerium einkalkuliere, dass Schulen möglicherweise wieder in den Fernunterricht wechseln müssten, so Klaus-Peter Hammer. GEW und VBE kritisieren, dass weiterhin zu wenige Schulen im Land mit Luftfilteranlagen ausgestattet seien, unter anderem weil die Förderbedingungen so formuliert seien, dass viele Schulträger diese nicht erfüllen könnten.
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CDU äußert Zweifel an ausreichendem Schutz in Schulen und Kitas
Angesichts der steigenden Zahl von Omikron-Ansteckungen zweifelt die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion daran, dass der Schulunterricht und der Betrieb in den Kitas "infektionssicher" stattfinden können. Die CDU fordert deshalb, drei statt zwei verpflichtende Tests pro Woche in den Schulen - und zwar auch für Geimpfte und Genesene. "In Kitas muss es regelmäßige PCR-Lollitests geben, um Kinder und Beschäftigte der Einrichtung bestmöglich zu schützen", so der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf.
Maskenpflicht bei den Abiturprüfungen lehnt die Landes-CDU ab. Sie schlägt stattdessen "flächendeckende PCR-Pooltests vor den Abi-Prüfungen vor, um Abiturienten bei negativen Testergebnissen von der Maskenpflicht zu befreien". Auch die Fraktion der Freien Wähler hält nichts von Abiturprüfungen mit Maske. Durch das mehrstündige Tragen der Maske könne die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit beeinträchtigt werden, heißt es.
RLP fragt Booster-Status von Lehrkräften ab
Vor der Pressekonferenz hatte das Bildungsministerium dem SWR mitgeteilt, dass es nun ermittelt, wie viele Lehrkräfte schon geboostert sind. Bisher habe man lediglich geprüft, wie viele Lehrerinnen und Lehrer doppelt geimpft seien, hieß es. Diese Quote habe Anfang Dezember bei rund 95 Prozent gelegen. Nun würden auch die Daten zu den Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus abgefragt. Voraussichtlich Mitte Januar sei mit Ergebnissen zu rechnen.
Zuvor hatte die oppositionelle CDU gefordert, das Ministerium müsse sich einen Überblick über den Drittimpfungsstatus von Lehrern verschaffen. Wenn die Landesregierung wüsste, wie viele Lehrer diesen Schutz noch nicht haben, könnte sie durch gezielte Sonderimpfaktionen dafür sorgen, diese Impflücken zu schließen.