Der Landrat des Kreises Bernkastel-Wittlich, Gregor Eibes (CDU), fordert, die 2G-Regel konsequent umzusetzen (Foto: Imago)

Neue Corona-Verordnung gilt ab Montag

In RLP werden Corona-Warnstufen verschärft

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Dirk Rodenkirch

In Rheinland-Pfalz sollen die Corona-Warnstufen verschärft werden. Das hat Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) angekündigt. Ab Mitte nächster Woche öffnen zudem wieder Impfzentren.

Laut Minister Hoch werden in Rheinland-Pfalz ab der kommender Woche schärfere Corona-Regeln gelten als bislang. Wie genau die aussehen werden, hängt aber von den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag ab. Die Landesregierung wolle abwarten, ob die Länder zu einer bundesweiten Regelung kommen - beispielsweise flächendeckend 2G einzuführen. Erst nach der Konferenz soll es die endgültige Fassung einer neuen Landes-Verordnung geben, die in der Nacht von Sonntag auf Montag in Kraft treten soll.

"Nächste Woche wird es auf jeden Fall strenger", sagte Hoch im SWR. Und zwar unabhängig davon, welche Ergebnisse die Beratungen der Länder ergeben. Die Warnwerte werden demnach in Rheinland-Pfalz verschärft. Schon in Warnstufe 2 dürfen dann nur noch fünf Ungeimpfte etwa in Restaurants, beim Sport oder in Freizeiteinrichtungen gleichzeitig anwesend sein. In Warnstufe 3 gilt dann die 2G-Regel. Wenn sich das Infektionsgeschehen so weiter entwickele wie bisher, sei in der kommenden Woche voraussichtlich das ganze Land in der Warnstufe 2, so Hoch.

Zahl der Corona-Tests in Schulen wird an Warnstufe gekoppelt

Zudem soll sich die Zahl der Corona-Tests an den Schulen in Rheinland-Pfalz künftig nach der Warnstufe der jeweiligen Region richten, so der Gesundheitsminister. Ab Warnstufe 2 sollen demnach zwei Testungen pro Woche stattfinden, ab Warnstufe 3 drei. Derzeit ist ein Test pro Woche vorgesehen. Außerdem müssen sich im Falle einer Infektion auch weiterhin alle Mitglieder derselben Lerngruppe fünf Tage lang testen und im selben Zeitraum auch im Unterricht Masken tragen.

Impfzentren starten Mittwoch nächster Woche

Ab Mittwoch kommender Woche (24. November) wird in Rheinland-Pfalz wieder in acht Impfzentren gegen das Coronavirus geimpft. Die Zentren werden dafür reaktiviert. Es soll ein zentrales Anmeldeverfahren im Internet geben. Ab dem 18. November können sich dann Menschen für eine Erst-, Zweit- oder Boosterimpfung registrieren lassen, wie der Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) erklärte. Auffrischungsimpfungen seien dort nur für diejenigen gedacht, deren letzte Corona-Impfung sechs Monate oder länger zurückliege.

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Acht Impfzentren werden reaktiviert

Die Impfzentren, die wieder öffnen werden, sind im Kreis Germersheim, in Kaiserslautern, Ludwigshafen, dem Rhein-Lahn-Kreis und im Kreis Mainz-Bingen, in Koblenz, Neustadt an der Weinstraße und Trier. Ursprünglich sollte auch das Zentrum in der Stadt Mainz reaktiviert werden. Das geschieht den Angaben zufolge nun erstmal nicht. Es könne bei Bedarf aber noch geöffnet werden. In anderen Regionen soll das Angebot an Impfbussen verstärkt werden.

Erste Ansprechpartner für das Impfen blieben die Hausärzte, sagte Gesundheitsminister Hoch. Die Impfzentren stellten ein Zusatzangebot dar. Hinzu kommen demnächst auch Impfeinrichtungen in 18 Krankenhausstandorten. An vielen Stellen, an denen etwa in Bussen geimpft werde, gebe es derzeit lange Schlangen , sagte Hoch. Die sollten gerade beim aktuellen Wetter verhindert werden.

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Keine Änderungen für Weihnachtsmärkte

Für die Weihnachtsmärkte in Rheinland-Pfalz gibt es keine neuen Regeln. Sie könnten ohne Beschränkungen betrieben werden, wie in der aktuellen Corona-Verordnung vorgesehen. Gesundheitsminister Hoch verwies aber darauf, dass Veranstalter und Kommunen ihre Weihnachtsmärkte auch in "2G weiterplanen können", wie das an vielen Orten der Fall sei. Zudem soll es auch wieder möglich sein, für Fußgängerzonen oder andere festgelegte Bereiche eine Maskenpflicht zu verhängen.

CDU fordert mehr Tests und mehr Tempo bei den Impfungen

Der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag gehen die Pläne der Landesregierung für die neue Corona-Verordnung in einigen Bereichen nicht weit genug. Fraktionschef Christian Baldauf forderte beispielsweise drei Testungen pro Woche für Schulkinder - unabhängig von den jeweiligen Warnstufen. Außerdem sollten die Impfkapazitäten noch weiter aufgestockt werden. "Zur Entlastung der Kliniken und Hausärzte müssen alle Impfzentren, bei denen das kurzfristig möglich ist, wieder in Betrieb genommen werden", sagte Baldauf. Viele Menschen benötigten jetzt schnell eine Auffrischungsimpfung.

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Dirk Rodenkirch