Im SWR sagte Minister Clemens Hoch (SPD), er rechne für November mit Warnstufe 2, "wenn zum Beispiel die Aufnahmen in Krankenhäusern und vor allem die Intensiv-Belegung ansteigen". Dann werde es auch weitere Schritte geben, die zum Beispiel die Gruppengrößen für Ungeimpfte einschränken. Wer vollständig geimpft ist, so Hoch weiter, habe zumindest im Moment nicht mit weiteren Maßnahmen zu rechnen.
Kritik an "Schnellschuss von Spahn"
Den Plan von Bundesgesundheitsminister Spahn, die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende November auslaufen zu lassen, nannte Hoch einen "Schnellschuss - vielleicht, weil er ja weiß, er ist bald nicht mehr im Amt".
Die mögliche neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP stellte am Mittwoch ihre Pläne vor, die ähnlich klingen. Demnach soll die Pandemie-Notlage auslaufen und durch eine bis 20. März 2022 laufende Übergangsregelung ersetzt werden. Das bedeutet allerdings nicht das Ende der Schutzmaßnahmen. Die drei Partner wollten einen bundeseinheitlichen Rahmen schaffen, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese. Die besonderen Befugnisse der Regierungen in Bund und Ländern mit weitreichenden Eingriffsmöglichkeiten in die Grundrechte seien nicht länger gerechtfertigt.
"Wir brauchen in diesem Winter auch noch Schutzmaßnahmen, damit wir das gut überstehen."
Gut findet Hoch, dass der neue Bundestag jetzt versuche, für Deutschland eine gemeinsame Rechtsgrundlage zu schaffen. Gemeinsame Regeln seien nötig, damit Deutschland gut ins Frühjahr komme.
Erhebliche regionale Unterschiede in RLP
Dass die Corona-Zahlen in den rheinland-pfälzischen Städten und Landkreisen so unterschiedlich sind, erklärt Hoch im SWR so: "Sobald ein großer Familienverbund betroffen ist, wo viele Menschen nicht geimpft sind, dann haben Sie plötzlich relativ viele Zahlen, und die tauchen dann in der ersten Woche in der Statistik auf."
Wenn dann aber das Infektionsgeschehen "gut im Griff" sei, gehe es auch ähnlich schnell wieder herunter. Hoch appellierte mehrfach an die Bürger, sich so schnell wie möglich impfen zu lassen.
