Sogenannte Montagsspaziergänger in Koblenz (Foto: SWR)

"Montagsspaziergänger" auf den Straßen

Etwa 9.000 Menschen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in RLP

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Auch am ersten Montag des neuen Jahres sind in mehreren rheinland-pfälzischen Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen - rund 1.000 mehr als eine Woche zuvor.

Die Polizei registrierte am Montagabend landesweit 84 Zusammenkünfte mit etwa 9.000 Teilnehmenden, wie die Sprecherin des Innenministeriums, Sonja Bräuer, am Dienstag in Mainz sagte. Eine Woche zuvor waren rund 8.000 Menschen bei etwa 70 Veranstaltungen gezählt worden.

Die meisten Versammlungen seien erneut nicht angemeldet oder sogar per Verfügung der Städte und Kreise verboten gewesen. "Auch Angehörige des rechtsextremen Spektrums wurden festgestellt", so Bräuer. Es habe auch einige Gegenversammlungen und Blockadeversuche gegeben.

Landesweit 15 Straftaten und rund 250 Verstöße gegen Corona-Regeln

Rund 500 Teilnehmer seien kontrolliert und dabei 15 Straftaten sowie rund 250 Ordnungswidrigkeiten erfasst worden. "Bei den Straftaten handelte es sich größtenteils um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, in einem Fall um das Zeigen des Hitlergrußes und um zwei Widerstandshandlungen sowie zwei Beleidigungen gegen Polizeikräfte." Die Ordnungswidrigkeiten waren überwiegend Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes.

Mehrere hundert Demonstranten in Kaiserslautern

In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 bis 800 Teilnehmer an verschiedenen Orten und zogen durch die Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Die zweitgrößte Versammlung in der Westpfalz gab es in Pirmasens mit etwa 200 Menschen.

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Etwa 1.500 Menschen bei Protest in Koblenz

Auch in Mainz, Trier und Koblenz gingen am Montagabend Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Straße. In Koblenz zählte die Polizei etwa 1.500 Teilnehmer. Von diesen hätten sich viele trotz Auflagen nicht an Abstandsregeln gehalten und auch keine Masken getragen. Am Rand der Strecke demonstrierten immer wieder Gegendemonstranten mit Plakaten und Sprechchören gegen die Teilnehmer der Protestaktion.

Alles friedlich in Rheinhessen

Die Corona-Proteste in Rheinhessen und an der Nahe verliefen am Montagabend friedlich. Nach Angaben der Polizei Mainz gab es in der Region rund 25 Protest- und Gegenveranstaltungen an verschiedenen Orten. In Mainz trafen sich rund 250 Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Wie die Polizei mitteilt, liefen sie in Form eines Aufzuges durch die Innenstadt. Auf dem Gutenbergplatz versammelten sich zudem rund 15 Personen zu einem Gegenprotest.

Auch in Bad Kreuznach und Oppenheim kamen Menschen zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zusammen. In Bad Kreuznach waren es nach Angaben der Polizei rund 600 Teilnehmende. Auch hier verlief die Protestaktion friedlich. Die Protestaktionen in Bingen und Oppenheim, mit jeweils rund 200 Teilnehmenden, verliefen ebenfalls ohne größere Zwischenfälle.

Proteste auch in der Südpfalz

In Bellheim, Landau und Neustadt versammelten sich trotz Verbots jeweils etwa 100 Menschen. Es wurden insgesamt 58 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt - in Neustadt gegen den mutmaßlichen Veranstalter. Das Verwaltungsgericht Neustadt hatte am Montag das Versammlungsverbot im Kreis Südliche Weinstraße bestätigt.

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Eine Protestveranstaltung in Altenkirchen im Westerwald wurde von der Polizei und dem Ordnungsamt aufgelöst. In der Stadt hatten sich etwa 100 Menschen versammelt. Die Kreisverwaltung hatte sogenannte Montagsspaziergänge im Vorfeld jedoch untersagt. Die Erfahrungen der vergangenen beiden Spaziergänge hätten gezeigt, dass sich nicht alle Teilnehmer an die Maskenpflicht und das Abstandsgebot gehalten hätten, hieß es zur Begründung.

Auch in der Region Trier gab es in mehreren Städten Proteste gegen die Coronamaßnahmen. Laut Polizei versammelten sich in Saarburg rund 120 Menschen. Der Protestzug wurde nach etwa 30 Minuten von der Polizei aufgelöst, weil Teilnehmer gegen die Coronaregeln verstießen. Es seien etliche Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden.

Gegendemonstranten in Trier

Vor der Porta Nigra in Trier gab es eine NPD-Veranstaltung mit zwei Teilnehmern und rund 35 Gegendemonstranten. Zu Zwischenfällen kam es nicht. Einige sogenannte Montagsspaziergänger erhielten von der Polizei einen Platzverweis für die Innenstadt. Auch in anderen Orten wie Morbach, Schweich, Bitburg, Wittlich und Zell wurde gegen die Pandemiepolitik protestiert. In einigen wenigen Fällen musste die Polizei auf die Einhaltung der Coronaregeln hinweisen. Insgesamt gab es laut Polizei ein Strafverfahren, 31 Ordnungswidrigkeitsverfahren und rund 40 Platzverweise.

Landesweit 1.500 Polizisten im Einsatz

Das rheinland-pfälzische Innenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass die Sicherheitsbehörden die aktuelle Entwicklung sehr ernst nähmen und in engem Austausch mit anderen Ländern und dem Bund stünden. Insgesamt würden 1.500 Polizisten im Einsatz sein - darunter Kräfte der Bundespolizei sowie Bereitschaftspolizisten.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) warnte Teilnehmer der Proteste vor Gewalt: "Bei solchen Protesten tummeln sich Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Angehörige des Reichsbürgerspektrums und der rechtsextremistischen Szene", sagte er. Parolen und aggressives Verhalten dürften nicht in Gewalt umschlagen.

Mainzer OB Ebling: Landesweit einheitlich mit Protesten umgehen

Der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Städtetages, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), sprach sich für einen landesweit einheitlichen Umgang mit den sogenannten Montagsspaziergängen aus.

Polizei in der Südpfalz geht in drei Stufen vor

"Wir gehen seit Wochen abgestuft vor", sagte ein Polizeisprecher am Montag in Ludwigshafen. "Zunächst weisen wir etwa per Lautsprecher darauf hin, dass an dem Ort zum Beispiel eine Allgemeinverfügung nicht angemeldete Versammlungen untersagt." Im nächsten Schritt spreche man die Teilnehmer konkret an. "Erst in der dritten Stufe erfolgt eine Identitätsfeststellung und eventuell ein Bußgeld oder Platzverweis."

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