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Die drei Parteien der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz wollen am 6. Mai auf Parteitagen über das Ergebnis der Verhandlungen zur Neubildung der Regierung entscheiden.

SPD, Grüne und FDP vereinbarten, auf Versammlungen an diesem Tag über das Ergebnis der derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zu beraten, wie ein SPD-Sprecher am Freitag mitteilte.

Bei der SPD will das Präsidium der Landespartei in einer Veranstaltungshalle in Mainz zusammenkommen, bis zu 400 Delegierte werden über eine Videokonferenz digital zugeschaltet. Neben der Abstimmung über den Koalitionsvertrag soll dann auch der Landesvorstand der Sozialdemokraten neu gewählt werden.

Grüne beraten Liste zur Bundestagswahl, FDP wählt Landesvorstand

Die Grünen planen nach dem digitalen Parteitag über den Koalitionsvertrag eine weitere Versammlung am 15. Mai zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl.

Auch die FDP wird im Mai gleich zwei Parteitage haben, beide digital organisiert. Nach der Abstimmung über einen Koalitionsvertrag am 6. Mai auf einem außerordentlichen Landesparteitag soll am 8. Mai auf einem ordentlichen Landesparteitag der Landesvorstand neu gewählt werden. Landesvorsitzender ist derzeit Volker Wissing, der auch Generalsekretär der Liberalen im Bund ist.

Verhandlungen seit Ende März

Die drei Parteien haben ihre Verhandlungen am 23. März aufgenommen, nachdem sie bei der Landtagswahl am 14. März erneut eine Mehrheit der Mandate erhielten.

Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

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