OVG-Entscheidung: Lehrerin aus Landau scheitert mit Berufung

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Gärtner, Martin

Eine Lehrerin aus Landau, die wegen rechtsextremer Äußerungen den Schuldienst verlassen und ihren Beamtenstatus verlieren soll, ist mit ihrer Berufung dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz gescheitert. Das hat der Pressesprecher des Gerichts bestätigt.

Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Das Gericht hatte vorab den Beteiligten das Ergebnis mitgeteilt. Diese eigentlich interne Information hatte die Landauer Lehrerin an ein Nachrichtenportal weitergegeben. Das Oberverwaltungsgericht wird in rund einer Woche eine Urteilsbegründung veröffentlichen. Die Lehrerin war gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Trier in Berufung gegangen. Dieses hatte die Entscheidung der Aufsichtsbehörde ADD bestätigt, die Lehrerin aus dem Schuldienst zu entfernen. Sie habe sich auf Demonstrationen und im Internet rassistisch und rechtsextrem geäußert und damit gegen ihre Pflicht zur politischen Mäßigung verstoßen und den Schulfrieden gestört.

Koblenz

Vorwurf: fremdenfeindliche und rechtsextreme Äußerungen Gericht bestätigt: Lehrerin aus Landau soll Beamtenstatus verlieren

Eine Lehrerin aus Landau, die wegen rechtsextremer Äußerungen den Schuldienst verlassen und ihren Beamtenstatus verlieren soll, ist mit ihrer Berufung dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz gescheitert.

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