Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Birkenstock-Sandalen keine Kunst sind. In Wiesbaden wurde ein Mann erschossen. Auf der A61 ist heute Nacht ein Mann vor der Polizei geflüchtet.
- Birkenstock-Sandalen sind keine Werke der angewandten Kunst
- Karnevals-Dieb gibt Insignien zurück und entschuldigt sich
- Urteil erwartet:17-Jähriger soll Vater getötet haben
- Ludwigshafen: Mann bei Brand schwer verletzt
- Mehr Unterstützung durch Telenotärzte
- A61: Autofahrer hält Autobahnpolizei in Atem
- Das wird heute wichtig
- Das Wetter: Es wird nass, aber auch milder
Bis morgen!
So schnell ist es 10 Uhr - das war es für heute mit dem Ticker. Hat Spaß gemacht! Ich wünsche euch einen schönen Donnerstag.
Wir sehen uns morgen früh an gleicher Stelle wieder. Macht es gut!
Trier: Prozess wegen versuchter Erpressung beginnt
Am Amtsgericht Trier startet gleich ein Prozess wegen versuchter Erpressung. Die Staatsanwaltschaft wirft einem 76-Jährigen aus der Verbandsgemeinde Ruwer vor, seinem Vermieter ein Schreiben mit Absender "Russisch Inkasso" und bedrohlichem Inhalt geschickt zu haben. Laut Anklage soll er zuvor freiwillig und ohne Bezahlung Hausmeistertätigkeiten übernommen haben. Als der Vermieter ihm die Wohnung kündigte, habe der Angeklagte nachträglich Geld verlangt und schließlich versucht haben, das mit dem Schreiben zu erpressen.
Das ist noch an einem 20. Februar passiert
- 2020: 100 Kilo wog die Goldmünze, die drei Männer in Berlin gestohlen haben. Sie wurden deswegen heute vor fünf Jahren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Was der Prozess jedoch nicht klären konnte, ist der Verbleib der 3,75 Millionen Euro teuren Münze: Sie wurde vermutlich zerstückelt und verkauft.
- 1952: In Bonn wird der Bundestagsabgeordnete Franz Richter verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, in Wahrheit der NSDAP-Funktionär Fritz Rößler zu sein. Die Vorwürfe stellen sich später als wahr heraus. Er wurde zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt.
- 1933: Der US-Senat beschließt das Ende der sogenannten Prohibition, also einem generellen Alkoholverbot. Dieses war 13 Jahre zuvor eingeführt worden. Von dem Verbot hat unter anderem das Organisierte Verbrechen profitiert, das Alkohol illegal verkaufte und dadurch hohe Gewinne machte.
Gefahr durch Deepfakes im Wahlkampf
Künstliche Intelligenz ist inzwischen natürlich auch im Wahlkampf angekommen. Viele Parteien nutzen sie, um ihre Wähler besser zu erreichen - aber es gibt auch Gefahren, zum Beispiel durch sogenannte Deepfakes.
Das sind täuschend echte Fälschungen von Videos oder Bildern. Sie können den Wahlkampf beeinflussen, warnt Professor Thorsten Strufe vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Hört gerne mal rein!
Birkenstock-Sandalen sind keine Werke der angewandten Kunst
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Birkenstock-Sandalen keine Kunst sind - und damit nicht urheberrechtlich geschützt. Der Schuhhersteller aus Rheinland-Pfalz hatte geklagt, weil drei andere Firmen ähnliche Modelle verkaufen. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Klage zurückgewiesen und gesagt, Sandalen erfüllten nicht die Anforderungen an ein künstlerisches Werk, das urheberrechtlich geschützt werden könne. Die Konkurrenzprodukte müssen nicht vom Markt genommen werden.
Deutschland und die Welt
- Die Hamas hat angekündigt, heute die Leichen von vier Geiseln an Israel zu übergeben. Das Forum der Geisel-Familien in Israel hatte schon gestern die Nachricht erhalten, dass unter den Toten auch eine junge Frau und ihre beiden Söhne (9 Monate und 4 Jahre) sind. Der Familienvater kam vor zweieinhalb Wochen frei.
- Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Vormittag mit dem Anschlag in München, bei dem eine Frau und ihre Tochter getötet und viele weitere Menschen verletzt wurden. Ein Mann aus Afghanistan war mit seinem Auto in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft ver.di gefahren. Der Mann wurde festgenommen.
- Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz. Pistorius will mit dem Leiter des Amtes sowie mit Mitarbeitenden sprechen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat im November 2024 Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro gebilligt.
Woher kommt der Höhenflug bei Mainz 05?
Der 1. FSV Mainz 05 stand in der letzten Saison schon mit einem Bein in der 2. Liga, jetzt winkt der Sprung nach Europa. Auf die Champions-League-Ränge fehlen aktuell gerade einmal zwei Punkte. Wo kann die Reise noch hingehen? Eine Analyse unserer Kollegen aus der Sportredaktion:
Vom Fast-Absteiger in die Spitzengruppe Plötzlich ein Kandidat für Europa: Was ist denn bei Mainz 05 passiert?
Der 1. FSV Mainz 05 stand in der letzten Saison schon mit einem Bein in der 2. Liga, jetzt winkt der Sprung nach Europa. Wie ist der Höhenflug zu erklären? Und wo kann die Reise noch hingehen?
Karnevals-Dieb gibt Insignien zurück und entschuldigt sich
Die gestohlenen Insignien der Koblenzer Karnevalsgesellschaft Blau-Weiß Moselweiß sind wieder da. Das hat die Gesellschaft mitgeteilt. Der Koffer mit dem Hofmarschall-Stab und der Klatsche war bei einer Karnevalsfeier gestohlen worden. Jetzt wurde er anonym an die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval zurückgeschickt. In einem beiliegenden Schreiben entschuldigte sich der Dieb: Er oder sie sei nach der Party alkoholisiert zu Hause wach geworden, mit dem Koffer neben sich, und könne sich an nichts erinnern.
Verletzte bei Auseinandersetzung in Pirmasens
Bei einer Auseinandersetzung in Pirmasens sind gestern Abend mehrere Beteiligte schwer verletzt worden. Was dahinter steckt, ist noch nicht klar. Nach Angaben der Polizei waren zwei Gruppen gegen 19:30 Uhr aneinander geraten. Dabei wurden fünf Beteiligte im Alter zwischen 24 und 67 Jahren verletzt - einige von ihnen schwer. Die Polizei ermittelt jetzt zu den Hintergründen und sucht auch Zeugen, die das Ganze beobachtet haben.
Quiz: Die teuersten Birkenstocks der Welt?
Ich hatte es vorhin schon erwähnt: Der Bundesgerichtshof entscheidet heute, ob Birkenstock-Sandalen Kunst sind. Keine Ahnung, wie das Ganze ausgeht. Aber ich weiß: Die Schlappen aus Rheinland-Pfalz sind auch bei Promis weltweit beliebt. Ein Paar erzielte bei einer Versteigerung einen besonders hohen Preis. Was meint ihr:
Neue Diskussion um Gemeindefusionen im Land
Rheinland-Pfalz hat bundesweit die meisten Orte und Dörfer, insgesamt gut 2.300. Etliche Gebietsreformen haben daran nicht viel geändert. Die Diskussion flammt aber immer wieder auf:
Kleinteilige Verwaltungsstrukturen Kommunalreform - neue Diskussion um Gemeindefusionen in RLP
Rheinland-Pfalz hat bundesweit die meisten Dörfer, insgesamt gut 2.300. Etliche Gebietsreformen haben daran nicht viel geändert. Die Diskussion flammt aber immer wieder auf.
Wie nachhaltig sind Nachhaltigkeits-Siegel?
Es ist fast schon egal, welches Lebensmittel man kauft - die Packung ist gefühlt fast immer gepflastert mit Nachhaltigkeits-Siegeln und ähnlichem. Aber: Wie nachhaltig ist das wirklich? Kann man diesen Siegeln vertrauen? Was steckt dahinter?
Das schmutzige Geschäft mit Palmöl und Kakao Von wegen nachhaltig und fair? – Was steckt hinter Siegeln wie RSPO & Co.?
Immer mehr Siegel werben mit Nachhaltigkeit oder fairen Arbeitsbedingungen in den Erzeugerländern von zum Beispiel Kakao und Palmöl. Stimmt das? Ein Blick hinter die Kulissen.
Urteil erwartet:17-Jähriger soll Vater getötet haben
Vor dem Mainzer Landgericht wird heute das Urteil gegen einen jungen Mann erwartet, der seinen Vater getötet haben soll. Laut Anklage hatte er vor einem Jahr in der gemeinsamen Wohnung im Stadtteil Bretzenheim seinen 37-jährigen Vater mit einem Küchenmesser erstochen. Dieser soll ihn zuvor gedemütigt haben.
Prozess am Landgericht Mainz 18-Jähriger muss wegen Mordes an Vater ins Gefängnis
Ein junger Mann aus Mainz muss sechs Jahre und sechs Monate in Haft. Er hatte laut Gericht seinen Vater erstochen. Der Prozess fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Mann in Wiesbaden erschossen
Ein kurzer Blick über die Landesgrenze: In Wiesbaden-Schierstein ist am Mittwochabend ein Mann erschossen worden. Nach Angaben der Polizei sind in einem Mehrfamilienhaus gegen 21 Uhr nach einem Streit mehrere Schüsse gefallen. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden. Weitere Informationen zum Tathergang oder den Hintergründen der Auseinandersetzung sind noch nicht bekannt. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen sich im Laufe des Tages dazu äußern.
Richter ordnet Untersuchungshaft an Mann erschießt in Wiesbaden Partner seiner Ex-Freundin
Nach den tödlichen Schüssen in Wiesbaden-Schierstein gibt es nähere Informationen über die Tat. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft war der mutmaßliche Täter schon vorher aggressiv.
Der Verkehr
Und wir schauen mal auf die Straßen. Was ist heute morgen dort los, müsst ihr früher aus dem Haus oder ist es entspannt? Könnt ihr hier nachsehen:
Streiks bei Bus und Bahn angekündigt
Seid ihr mit Bus und Bahn unterwegs? Für morgen sind Warnstreiks in Rheinland-Pfalz angekündigt. Zum Beispiel in Trier soll der Busverkehr am Freitag größenteils ausfallen. Hier haben wir alle Infos zusammengefasst:
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Warnstreik in RLP beendet: Busse und Straßenbahnen fahren wieder
Wegen eines Warnstreiks sind am Freitag in mehreren Regionen von RLP Busse und Bahnen im Depot geblieben. Grund dafür waren die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.
Neues Katastrophenschutzgesetz für Rheinland-Pfalz
Ich hatte es vorhin schon kurz erwähnt: Heute berät der Landtag zum ersten Mal über das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz. Kreise und Städte sollen zum Beispiel einen Voralarm auslösen können, um Einsatzkräfte so früh wie möglich zu informieren. Hier die Hintergründe:
Konsequenzen aus Flutkatastrophe Opposition im RLP-Landtag unterstützt neues Katastrophenschutzgesetz
Im Landtag von Rheinland-Pfalz hat auch die Opposition den Entwurf für das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz positiv bewertet. Nach der Ahrflut mit 135 Toten soll der Katastrophenschutz im Land neu aufgestellt werden.
Moselwein in China immer beliebter
Die Winzer an der Mosel verkaufen immer mehr Wein nach China. Nach Angaben des Vereins Moselwein haben sie vergangenes Jahr 35 Prozent mehr Wein in das asiatische Land geliefert als im Jahr davor. China ist somit nach den USA der zweitgrößte Exportmarkt für Moselwein geworden. Warum das so ist? Mein Kollege und meine Kollegin waren auf Spurensuche in Traben-Trarbach und in Shanghai:
Riesling für das Reich der Mitte Warum Moselwein in China boomt
Weißwein von der Mosel ist in China so beliebt wie nie. Die Exporte haben um 35 Prozent zugelegt. Woran das liegt? Eine Spurensuche von Traben-Trarbach bis Shanghai.
Selfies in der Wahlkabine?
Bald ist es soweit: Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl. Wir haben uns gefragt: Was ist eigentlich in der Wahlkabine erlaubt? Darf man im Fastnachtskostüm auftauchen und wie ist das mit Selfies? Spoiler: Erlaubt ist viel, aber nicht alles. Hier sind die "Spielregeln":
FAQ für die Wahlkabine Knigge für die Wahlkabine: Im Bikini, als Clown, als Pärchen - was ist erlaubt?
Wählen ist ein hohes demokratisches Gut. Deshalb gibt es Regeln für die Wahlkabine, auch für die Bundestagswahl 2025. Erlaubt ist viel, aber nicht alles. Hier die "Spielregeln":
Ludwigshafen: Mann bei Brand schwer verletzt
Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Ludwigshafen ist heute Nacht ein Mann schwer verletzt worden. Nach Angaben der Feuerwehr wurde sie kurz nach 22 Uhr zum Brand einer Loggia im 1. Stock des Hauses gerufen. Das Feuer war in wenigen Minuten gelöscht. Der einzige Bewohner der Wohnung musste gerettet werden und kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Nach Polizeiangaben ermittelt jetzt die Kripo die Brandursache.
Mehr Unterstützung durch Telenotärzte
Im Westerwaldkreis kann ab sofort immer ein Notarzt in den Rettungswagen per Video dazu geschaltet werden. Das sogenannte Telenotarztsystem gibt es jetzt auch im Rettungsdienstbereich Montabaur. Die Notärzte unterstützen die Sanitäter per Videoschalte, bis ein Notarzt vor Ort ist. In so einem Fall dürfen die Sanitäter nach Angaben des Landkreises auch bestimmte Medikamente verabreichen, was sonst nicht erlaubt sei. Das bedeute aber nicht, dass zukünftig kein Notarzt mehr zu Einsätzen rausfahren solle.
A61: Autofahrer hält Autobahnpolizei in Atem
Viel los war heute Nacht auf der A61: Zeugen hatten einen Autofahrer gemeldet, weil er bei Stromberg auf die A61 gefahren war und auf sie einen betrunkenen Eindruck gemacht hatte. Eine Polizeistreife versuchte daraufhin, den Mann zu stoppen. Drei Einsatzfahrzeuge waren laut Polizei nötig, um ihn schließlich auf Höhe des Rastplatzes Menhir ausbremsen zu können. Der Polizei war schnell klar, warum der Mann floh: Er hatte knapp 2,5 Promille Alkohol im Blut, keinen Führerschein und seine Beifahrerin hatte eine Softairwaffe in der Unterwäsche versteckt.
Das wird heute wichtig
- Der Landtag kommt heute ein letztes Mal vor der Bundestagswahl zusammen. Die Novelle des Katastrophenschutzgesetzes und das Gesetz zur einmaligen Unterstützung der Kommunen sollen verabschiedet werden. Die Kommunen sollen rund 200 Millionen Euro vom Land bekommen, um ihre Ausgaben zu decken.
- Der Bundesgerichtshof entscheidet heute darüber, ob Birkenstock-Sandalen Kunst sind. Hintergrund ist der Streit des Unternehmens aus Linz am Rhein mit anderen Herstellern. Birkenstock wirft den anderen Herstellern vor, die Sandale kopiert zu haben und beruft sich dabei auf das Urheberrecht. Laut Birkenstock sind die Sandalen angewandte Kunst - und somit bis 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers geschützt.
- Im Prozess um möglicherweise nie durchgeführte Corona-Tests wird am Landgericht Kaiserslautern das Urteil erwartet. Ein 27-Jähriger soll zehntausende Corona-Tests abgerechnet haben, die er ab nie durchgeführt haben soll. Er soll mehrere hunderttausend Euro kassiert haben.
Das Wetter: Es wird nass, aber auch milder
Die letzten Tage war es ja wirklich bitterkalt. Aber ab jetzt wird es Tag für Tag wärmer! Heute bis zu zehn Grad, morgen schon bis zu 18 Grad. Was für ein Unterschied! SWR-Wetterexpertin Claudia Kleinert sagt aber auch: Es zieht verbreitet Regen ins Land. Hier ihre Vorhersage vom Abend:
Guten Morgen, Rheinland-Pfalz!
Hallo zusammen!
Es ist 6 Uhr, wir starten mit dem Morgenticker! Ich bin Valeska Parpart und begleite euch die nächsten vier Stunden mit allem, was wichtig ist und wichtig wird.
Meldet euch gerne, wenn ihr etwas zum Ticker beitragen wollt! Eure Anregungen, Fragen oder Kritik könnt ihr gerne per Mail an rlp-newsticker@swr.de schicken. Wenn ihr ungewöhnliche, schöne, oder ungewöhnlich schöne Schnappschüsse mit uns teilen wollt, könnt ihr sie über den Link unten hochladen.
Das war der RLP-Newsticker am Morgen ++ Weniger Rettungsflüge ++ Hauptstrecke am Bahnhof KL nach Granantenfund frei ++ Prozess um Machetenangriff ++
Was ist in der Nacht in Rheinland-Pfalz passiert? Was bringt der Morgen? Mit unserem RLP-Newsticker seid ihr auf dem Laufenden!
Das war der RLP-Newsticker am Mittwoch ++ Mysteriöse Feuerbälle am Nachthimmel ++ Bach plötzlich giftgrün verfärbt ++ Bodycams bei der Polizei ++
Eine unbekannte Substanz verfärbt einen Bach, der Landtag diskutiert über Bodycams bei der Polizei und Feuerbälle am Nachthimmel. Das und mehr heute im RLP-Newsticker am Morgen!