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Was geht wieder? Was ist weiter verboten? Einen Überblick über die Corona-Beschränkungen in Rheinland-Pfalz zu behalten, ist nicht leicht. Hier eine Übersicht über die wichtigsten Regelungen.

Strengere Regeln für private Feiern und ein Bußgeld für falsche Angaben in Corona-Listen in Restaurants - das hat die Landesregierung nach einer Schalte mit der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt. Wie genau die Regeln ausgestaltet werden, wird erst in den nächsten Tagen beschlossen.

Bis dahin gilt die am 16. September in Kraft getretene Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz. Sie bringt einige Lockerungen, insbesondere für Kinos und Theater. Und Fastnachter dürfen zwar die närrische Zeit ab November feiern - aber unter besonderen Bedingungen. Mit der 11. Verordnung gelten einige neue Regeln.

Schnellübersicht

Grundsätzliche Regeln

Veranstaltungen und Feiern

Freizeit

Bildung, Weiterbildung und Betreuung

Kontaktbeschränkungen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte am 10. Juni eine der einschneidendsten Corona-Auflagen gelockert, die Kontaktbeschränkung. Die beschlossenen Regeln bleiben unverändert bestehen. Bis zu zehn Menschen dürfen sich treffen - unabhängig davon, aus wie vielen Haushalten sie kommen. Der sonst vorgeschriebene Abstand von 1,5 Metern muss bei einem solchen Treffen nicht eingehalten werden.

Auch dürfen sich weiterhin zwei Haushalte treffen: Dabei kann es sich auch um mehr als zehn Menschen handeln, wenn zum Beispiel zwei große Familien zusammenkommen. Generell gilt nach wie vor der Appell der Landesregierung, Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Für Treffen in Privatwohnungen macht das Land auch mit der neuen Verordnung keine Vorgaben. Es gilt aber die Empfehlung, sich auch privat an die Regeln für die Öffentlichkeit zu halten. Kontrollen im Privaten gibt es laut Staatskanzlei nicht. Werden die Ordnungsbehörden aber etwa darauf aufmerksam, dass in einer Wohnung viele Menschen ohne Abstand eine Party feiern, könnten sie einschreiten.

Maskenpflicht

Seit dem 27. April müssen beim Einkaufen oder in Bussen und Bahnen sogenannte Alltagsmasken getragen werden - Mund und Nase müssen bedeckt sein, um die Ansteckungsgefahr für andere zu verringern. Auch Schals dürfen dazu benutzt werden. Die Maskenpflicht dürfte so schnell nicht aufgehoben werden, da die Pandemie noch nicht vorbei ist. Wer dagegen verstößt, dem droht ein Bußgeld - und zwar ein bundesweit vereinheitlichtes von mindestens 50 Euro. Nur Sachsen-Anhalt hat sich bei dieser Regelung ausgeklinkt.

Um der Tragepflicht Nachdruck zu verleihen, sollen am 7. Oktober Ordnungsämter und Polizei bei einem Kontrolltag die Einhaltung der Maskenpflicht im ganzen Land überwachen. Die Landesregierung spricht im Zusammenhang mit diesem Tag von "einer gesunden Mischung zwischen Sensibilisierung und Ahndung von Verstößen". Polizei und kommunale Vollzugsdienste werden gemeinsam vorgehen. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz wird die landesweite Koordinierung des Kontrolltages übernehmen.

Veranstaltungen und Feiern

Ab dem 16. September sind bei Innenveranstaltungen bis zu 250 Menschen erlaubt, bislang waren es 150.

Bei Außenveranstaltungen wurde die Personenbegrenzung um 150 auf 500 angehoben.

Weiterhin untersagt bleiben Volks- und Weinfeste oder auch größere Konzerte, bei denen eine Kontaktnachverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind. Sie sollen nach einem Beschluss von Bund und Ländern bis mindestens zum Jahresende verboten bleiben.

Für größere private Feiern wie Hochzeiten wurden keine neuen Lockerungen bekanntgegeben. Nach wie vor gelten die zwei zuvor von der Landesregierung festgelegten Bedingungen: Der Personenkreis für solche geschlossenen Gesellschaften müsse im Voraus eindeutig festgelegt werden. Außerdem dürften nicht mehr als 75 Menschen an solchen Veranstaltungen teilnehmen. Sei dies erfüllt, müssten das Abstandsgebot und die Maskenpflicht nicht mehr zwingend eingehalten werden.

Weihnachtsmärkte

Weihnachtsmärkte sollen laut der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung erlaubt sein, aber in etwas anderer Form - beispielsweise so, dass ein Markt in einem abgegrenzten Areal ("Weihnachtsdörfer") stattfindet oder die Buden großräumig in der Stadt verteilt werden.

Sportveranstaltungen und Konzerte mit Zuschauern

Lockerungen bringt der September auch für größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden: Gibt es in Stadien oder großen Hallen feste Tribünenkapazitäten, dann können mit Hygienekonzept ab dem 19. September bis zu 20 Prozent der Plätze belegt werden. Die Entscheidung liegt beim lokalen Gesundheitsamt. Ursprünglich zog das Land die Grenze bei zehn Prozent. Diese gilt bis einschließlich 18. September.

Fastnacht

Besondere Regeln gelten für den Fastnachtsauftakt am 11.11., den die närrischen Zentren in Rheinland-Pfalz feiern können. Veranstaltungen zu diesem Anlass seien unter Einhaltung der bestehenden Corona-Bestimmungen möglich, sagte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Nicht vorstellbar sei, dass Menschen mehrere Stunden auf engstem Raum gemeinsam singen und schunkeln. Außerdem forderte sie Fastnachtsvereine zu neuen Formaten auf.

Theater, Kleinkunstbühnen & Kinos

Sie dürfen seit Ende Mai unter Auflagen wieder öffnen. Ab dem 16. September gilt: Bei festen Sitzplätzen und Stuhlreihen dürfen der Nebenplatz sowie die Plätze davor und dahinter frei bleiben. Für Besucher entfällt am Platz die Maskenpflicht.

Gottesdienste

Gottesdienste und andere religiösen Versammlungen sind seit dem 3. Mai wieder möglich, wenn auch unter Bedingungen: So muss in Kirchen und anderen Gotteshäusern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Menschen eingehalten werden, nötig sind zudem weitere Hygienemaßnahmen wie das Aufstellen von Desinfektionsspendern. Seit dem 24. Juni gelten weitere Lockerungen: Das Singen, der Chorgesang und Blasmusik sind wieder erlaubt - sofern zwischen den Anwesenden ein Abstand von drei Metern eingehalten wird. Wer Gottesdienste besucht, muss außerdem am Sitzplatz keine Maske mehr tragen.

Tourismus

Campen ist seit dem 10. Juni wieder erlaubt. Reisebusfahrten und Schiffsreisen unter Auflagen auch.

Hotels dürfen außerdem seitdem wieder Buffets etwa zum Frühstück anbieten, auch können sie wieder Hallenbäder oder Wellnessbereiche unter Auflagen aufschließen.

Sport

Hallenbäder und Saunen können seit dem 10. Juni öffnen. Im Wellness- und Saunabereich sind allerdings nur Saunen und Dampfbäder mit über 60 Grad Celsius Betriebstemperatur zulässig. Seit dem 27. Mai dürfen auch Fitnessstudios und Freibäder unter ganz bestimmten hygienischen Auflagen öffnen.

In den Fitnessstudios schreibt die neunte Corona-Bekämpfungsverordnung einen Abstand von drei Metern zwischen parallel genutzten Geräten und bei Trainings eine Grenze bei einer Fläche von zehn Quadratmetern je Person vor. Zu diesen Bestimmungen wurden keine Lockerungen bekanntgegeben.

Wettkampf und sportliches Training sind in festen Kleingruppen von bis zu 30 Personen erlaubt. Im Einzelfall darf die Personenzahl überschritten werden, wenn das für einen ordnungsgemäßen Wettkampf erforderlich ist. Dann gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot.

Mannschaften der 1. und 2. Fußballbundesliga sowie der 3. Liga der Herren werden Training und Wettkampf abweichend von den übrigen Bestimmungen jedoch gestattet, wenn dabei die Vorgaben des Konzepts der Deutschen Fußballliga umgesetzt werden.

In Schwimmbädern muss auch im Becken ein Mindestabstand von anderthalb Metern eingehalten werden. Schwimmerbecken sind mit Bahnmarkierungen auszustatten und es muss ein Konzept zum geordneten Schwimmbetrieb vorliegen. Eine Gruppenbildung der Badegäste soll vermieden werden. Alle Funktionsbereiche einschließlich Umkleiden, Sanitäranlagen und Kiosk müssen durch Markierungen und ein geeignetes Wegekonzept von den Liegebereichen abgegrenzt werden. Duschen und Umkleiden sind nur einzeln bzw. mit Personen aus dem eigenen Haushalt betretbar. Die Kontaktdaten der Badegäste sowie die Verweildauer müssen dokumentiert und einen Monat lang aufbewahrt werden.

Bestimmte Individual- und Paarsportarten wie Tennis oder Golf sind schon seit dem 20. April wieder erlaubt. Seit dem 24. Juni ist Kontaktsport wie Ringen oder Judo erlaubt. Seit dem 15. Juli dürfen bis zu 30 Menschen zusammen trainieren oder Wettkämpfe austragen. Das für den Sport zuständige Innenministerium teilte in diesem Zusammenhang mit, damit könnten etwa im Fußball, Handball und Volleyball wieder die Saisonvorbereitung und der Spielbetrieb durchgeführt werden. Die Kontaktdaten der Sportler müssen erfasst werden.

In Tanzschulen gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern, im Abstand von 20 Minuten muss für jeweils 15 Minuten gelüftet werden. Paartanz ist nur mit begrenzter Personenanzahl möglich und das Paar muss aus einem Hausstand kommen oder aus festen Tanzpartnern bestehen.

Musikschulen und -proben

Mit der neuen Corona-Verordnung gibt es außerdem ein neues Hygienekonzept für den Musikbereich. Dieses vereine sämtliche Hygieneregeln für die professionelle Musik, den Amateurbereich und den außerschulischen Musikunterricht, so die Mainzer Staatskanzlei.

Chöre dürfen bereits seit dem 10. Juni wieder üben, allerdings gelten strenge Auflagen wie ein Mindestabstand. Ab Mittwoch dürfen Sänger im Freien anderthalb Meter seitlich und zwei Meter in Singrichtung entfernt voneinander proben und auftreten.

Unterricht an Musikschulen ist nun auch für Kleingruppen von bis zu 10 Personen erlaubt. Für den Unterricht mit Blasinstrumenten gilt dabei ein Abstand von zwei Metern in Innenräumen zwischen den Musikern. Das Spielen auf ihnen gehört wie das Singen zu den Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen und soll wenn möglich im Freien stattfinden.

Volkshochschulen

Volkshochschulen und Weiterbildungsträger können seit dem 13. Mai wieder aufmachen, müssen aber Regeln wie die Schulen befolgen.

Freizeitparks & Zoos

Freizeitparks und Innenbereiche von Zoos dürfen seit dem 10. Juni wieder für Besucher öffnen. Zoos, Tierparks und Botanische Gärten durften ihre Außenbereiche seit dem 20. April wieder zugänglich machen. Die Betreiber müssen dafür sorgen, dass es nicht zu Menschenansammlungen kommt. Auch Messen können wieder stattfinden.

Flohmärkte

Ebenfalls seit dem 10. Juni sind auch Flohmärkte in Hallen erlaubt. Flohmärkte unter freiem Himmel sind bereits seit dem 27. Mai wieder möglich. Das Gelände muss klar begrenzt und mit einem zentralen Zugang und einem zentralen Ausgang versehen sein. Der Zutritt muss von Bewachungspersonal oder durch feste Absperrungen gesteuert werden. Auf dem Gelände müssen das Abstandsgebot und die Personenbegrenzung eingehalten werden.

Spielhallen und -banken

Seit dem 27. Mai können Spielhallen und -banken wieder öffnen. Durch Zutrittsbeschränkungen muss gewährleistet sein, dass sich pro zehn Quadratmetern Spielfläche höchstens eine Person (Gast) in der Spielbank oder Spielhalle aufhält. Gäste müssen untereinander und zu Mitarbeitern einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten.

Diskotheken und Clubs

Diskotheken und Clubs müssen vorerst weiter geschlossen bleiben.

Bordelle

Weiterhin nicht öffnen dürfen außerdem Bordelle. Ursprünglich war eine Öffnung für den 10. Juni geplant. Die Landesregierung ruderte aber zurück und lockert weiterhin - im Gegensatz zu elf anderen Bundesländern - die Beschränkungen auch ab September nicht. Dies stößt auf Kritik von Unternehmerverbänden und Betreibern.

Gastronomie

In der Gastronomie greifen seit dem 15. Juli die letzten beschlossenen Änderungen: Die coronabedingte Sperrstunde um Mitternacht fällt seitdem weg, es gelten die Sperrzeiten wie vor der Pandemie. Auch die Theken sind wieder geöffnet. Gäste dürfen sich dort aufhalten, trinken und essen. Sie müssen dabei aber einen Abstand von 1,5 Metern einhalten. Seit dem 10. Juni dürfen Shisha-Bars öffnen, hier dürfen aber Mundstücke und Schläuche beim Rauchen einer Shisha nicht von mehreren Menschen gemeinsam genutzt werden.

Grundsätzlich gibt es in der Gastronomie keine Reservierungs- und Anmeldepflicht mehr, die Kontaktdaten von Gästen müssen aber weiterhin festgehalten werden. Auch muss etwa beim Hineingehen oder beim Gang auf die Toilette ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Museen, Galerien und Gedenkstätten

Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie Bau- und Kulturdenkmäler in Rheinland-Pfalz dürfen seit dem 11. Mai wieder aufmachen.

Trauungen

An standesamtlichen Trauungen dürfen neben dem Brautpaar und dem Standesbeamten weitere "für die Eheschließung notwendige Personen" und zwei Trauzeugen teilnehmen. Dabei sein dürfen auch im ersten oder zweiten Grad mit einem der Eheleute verwandte Menschen sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner und Personen eines weiteren Hausstandes. Die Rechtsgrundlage sieht vor, dass weitere Menschen erlaubt sind, sofern es pro zehn Quadratmeter Raum nicht mehr als eine Person ist.

Bestattungen

An Trauerfeiern in geschlossenen Räumen dürfen Ehegatten, Lebenspartner und Verlobte des Verstorbenen teilnehmen, außerdem im ersten oder zweiten Grad mit dem Toten verwandte Menschen sowie deren Ehe- oder Lebenspartner und Personen eines weiteren Hausstandes. Weitere Menschen dürfen teilnehmen, sofern sichergestellt wird, dass pro zehn Quadratmeter Raumfläche nicht mehr als eine Person anwesend ist.

Kinderbetreuung und Schulen

Seit dem 8. Juni fand in Rheinland-Pfalz wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindertagesstätten statt. Alle Kita-Kinder sollten so zumindest phasenweise in die Einrichtungen gehen können. Am 1. August ist der Regelbetrieb der Kindertagesstätten wieder angelaufen.

Am 10. August, nach Ende der Sommerferien, kehrten außerdem alle Schüler wieder in den Präsenzunterricht und damit in die Schule zurück.

Die Infektionsentwicklung in Schulen wie Kitas bewertete das Corona-Expertenteam der Ministerpräsidentin, so die Landesregierung bei der Präsentation der neuen Corona-Verordnung Die Infektionen seien bislang von außen in die Schulen und Kitas getragen worden. Es gebe bislang keine Hinweise auf Übertragungen unter den Schülern, Kindern oder Lehrkräften.

Spielplätze

Kommunen dürfen Spielplätze seit dem 3. Mai wieder freigeben, allerdings stehen die Eltern in der Pflicht, Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.

Fahrschulen

Sie können seit 13. Mai für alle Führerscheinklassen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei gelten strenge Vorgaben - zum Beispiel ein Mundschutz beim Autofahren.

Alten- und Pflegeheime

Seit dem 1. Juli sind die Besuchsregeln in Pflegeheimen in Rheinland-Pfalz gelockert. Bewohner dürfen seitdem wieder mehr Besucher empfangen dürfen: Pro Tag sind zwei nahe Angehörige als Besucher erlaubt und sie dürfen auch mehrere Stunden bleiben. Für Bewohner ist seitdem auch möglich, das Heim zum Einkaufen oder Essengehen zu verlassen - ob allein oder mit Angehörigen. Davor dürften Bewohner von Alten- oder Behindertenwohnheimen pro Tag nur von einer Person für eine Stunde besucht werden.

Friseure, Kosmetik- und Nagelstudios

"Körpernahe Dienstleistungen" können auch seit dem 13. Mai wieder öffnen - nach Terminvereinbarung und unter Einhaltung von Hygienestandards. Friseure empfangen bereits seit dem 4. Mai wieder Kunden.

Einkaufen und Shopping

Seit dem 4. Mai dürfen in Rheinland-Pfalz wieder alle Geschäfte unabhängig von der Verkaufsfläche öffnen.

Für den Einzelhandel gelten mit der neuesten, 11. Corona-Verordnung weniger strenge Regeln: Mehr Menschen dürfen in Läden einkaufen. Statt den bisher zehn sind jetzt fünf Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person der Maßstab. Damit sind doppelt so viele Menschen in Läden erlaubt.

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