Malu Dreyer (Foto: SWR)

Keine neuen Corona-Beschlüsse bei Bund-Länder-Treffen

Dreyer: Wir schließen Clubs und Diskotheken vor Weihnachten

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In Rheinland-Pfalz sollen noch vor Weihnachten Clubs und Diskotheken schließen. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach den Bund-Länder-Beratungen an.

Die Schließung der Clubs und Diskotheken wird nach Dreyers Angaben mit der nächsten Änderung der Corona-Verordnung umgesetzt, die noch vor Weihnachten verabschiedet werden soll. Anfang der Woche hatte der Landtag zugestimmt, die Befugnisse der Landesregierung bei den Corona-Maßnahmen zu erweitern. Dazu gehören unter anderem solchen Schließungen. Für die betroffenen Betriebe soll es Überbrückungshilfen vom Bund geben, so Dreyer. Weitere Einschränkungen wie beispielsweise die Schließung von Gaststätten seien im Moment nicht geplant.

Ab 22. Dezember Familienimpftage in RLP

Dreyer bekräftigte, die Impfungen im Land weiter vorantreiben zu wollen: "Wir setzen jetzt auf Sonderimpftermine für bestimmte Berufsgruppen und Familien sowie auf viele dezentrale Angebote." In vielen Landkreisen gibt es sehr viele kreative Impfstellen. "Am 16 Dezember geht es los mit den Kinderimpfungen und Familienimpftage speziell wird es dann ab dem 22. Dezember geben", kündigte die Ministerpräsidentin an. An Familienimpftagen könnten sowohl Eltern als auch Kinder in den Impfzentren geimpft werden.

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Bund und Länder machen neue Corona-Beschlüsse von Omikron abhängig

Bei der ersten Bund-Länder-Runde mit dem neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD) sind keine neuen Corona-Beschlüsse getroffen worden. Dreyer berichtete, dass der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Sitzung über neue Erkenntnisse zur Virusvariante Omikron informiert habe. Demnach handele es sich um eine sehr viel ansteckendere Variante als die bisherigen.

"Zu beobachten sei jetzt, ob Omikron auch zu sehr viel mehr schweren Verläufen führe", so Dreyer. Sie riet deshalb zu Wachsamkeit und neben dem Impfschutz weiter auch auf Maske, Hygiene und Abstand zu setzen. In den nächsten Tagen sollen ihren Angaben zufolge weitere wissenschaftliche Gutachten zu Omikron vorliegen. "Wir warten deshalb ab, was die Wissenschaft sagt und sehen dann, ob wir reagieren müssen", so Dreyer.

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Die erste Beratung der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz sei gut strukturiert gewesen und sie sei "mit einem sehr guten Gefühl" aus den Gesprächen herausgegangen, sagte Dreyer. Der neu gebildete Bund-Länder-Krisenstab wolle sich immer Donnerstags beraten, Rheinland-Pfalz werde dabei von Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) vertreten.

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