Polizei stoppt Gegner der Corona-Maßnahmen in Trier (Foto: SWR)

Allgemeinverfügung in Pirmasens

Proteste gegen Corona-Regeln - Städte reagieren auf "Montagsspaziergänger"

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In mehreren Städten in Rheinland-Pfalz hat es am Montagabend wieder Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Pirmasens erlässt jetzt eine Maskenpflicht für "Montagsspaziergänger".

Nach Angaben des Innenministeriums gab es am Montag insgesamt 76 Demonstrationen beziehungsweise "Zusammenkünfte", die nicht im Vorfeld angemeldet waren oder von den zuständigen Kreisen und Städten verboten worden waren. Daran haben insgesamt etwa 8.000 Menschen teilgenommen. Auch Angriffe auf die Einsatzkräfte habe es gegeben, vor allem bei der Feststellung der Personalien. Vier Polizeibeamte seien dabei leicht verletzt worden, so das Ministerium in seiner Bilanz am Dienstag.

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Zudem seien etwa 450 Ordnungswidrigkeiten registriert worden - dabei sei überwiegend gegen geltende Corona-Maßnahmen verstoßen worden.

Pirmasens verhängt Maskenpflicht

In Pirmasens waren nach Angaben der Polizei etwa 300 Menschen zusammengekommen. Dabei gab es zwei tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte, bei denen drei Polizisten leicht verletzt wurden. Die Stadtverwaltung Pirmasens hat als Reaktion auf die "Montagsspaziergänge" eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen. Darin steht, dass Teilnehmer an "Montagsspaziergängen" ab dem 1. Januar 2022 Masken tragen müssen. Wer dagegen verstößt, dem drohen Geldbußen.

Kaiserslautern

Nach Angriffen auf Polizisten Maskenpflicht für "Montagsspaziergänger" in Pirmasens

Drei Polizisten wurden in Pirmasens angegriffen und leicht verletzt, nachdem sie Teilnehmer der "Montagsspaziergänge" aufgefordert hatten, Masken zu tragen. Die Stadt reagiert nun.  mehr...

In Speyer hatten sich am Montag trotz Verbots etwa hundert Leute versammelt, um gegen die Corona-Auflagen und das Impfen zu demonstrieren. Die Stadt Speyer teilte mit, sie werde die "Montagsspaziergänge" künftig nicht mehr per Verordnung verbieten. Dies sei nicht mehr nötig, da die Landesverordnung ab sofort strengere Regeln für Zusammenkünfte im öffentlichen Raum vorsehe. Demnach dürfen sich seit Dienstag nur noch maximal zehn Personen als Gruppe draußen treffen. Eine Stadtsprecherin sagte, diese Verordnung sei nun die Grundlage, um unangemeldete Versammlungen auflösen zu können.

Polizeigewerkschaftschef Wendt: Teils "sehr aggressive" Gewalt

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sprach im SWR von einer "neuen Form von Gewalt", die von einigen Demonstranten ausgehe. Diese gingen nicht nur verbal, sondern auch mit körperlichen Attacken gegen Polizeibeamte vor. Allerdings seien glücklicherweise nicht alle Montagsdemonstrationen gewalttätig, so Wendt. Das Publikum sei sehr unterschiedlich zusammengesetzt.

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Die Polizei tue ihr möglichstes, um die Lage zu bewältigen. Den Rest müsse die Justiz machen, so Wendt im SWR. Die gesellschaftliche Debatte darüber müsse die Politik führen. Zugleich forderte er mehr Rückendeckung durch die Politik bei den Einsätzen der Polizei.

Tausende protestieren gegen Corona-Politik

In Kaiserslautern hatten hatten sich am Montag nach Angaben der Polizei insgesamt rund 1.500 Menschen in der Innenstadt versammelt, obwohl eine solche Veranstaltung verboten war. Die Beamten schritten aber nicht ein, sondern machten mit Lautsprecherdurchsagen darauf aufmerksam, dass die Veranstaltung nicht erlaubt sei. Wer gegen die Abstands- und Masken-Regeln verstoßen hat, hat laut Polizei eine Ordnungswidrigkeit begangen. Darum werde sich die Ordnungsbehörde kümmern. Die Demonstranten hätten sich auf mehrere Orte verteilt.

Kaiserslautern

Nach Angriffen auf Polizisten Maskenpflicht für "Montagsspaziergänger" in Pirmasens

Drei Polizisten wurden in Pirmasens angegriffen und leicht verletzt, nachdem sie Teilnehmer der "Montagsspaziergänge" aufgefordert hatten, Masken zu tragen. Die Stadt reagiert nun.  mehr...

In mehreren Kommunen in der Pfalz gab es Protest-Spaziergänge gegen die Corona-Regeln, so in Zweibrücken, Dahn, Kusel, Waldmohr und Rockenhausen. Die Aktionen verliefen weitestgehend friedlich. In Bad Dürkheim leitete die Polizei ein Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein.

Polizei löst Versammlung in Trier auf

In der Region Trier gab es mehrere unangemeldete Demonstrationen von Gegnern der Coronamaßnahmen. Wie die Polizei mitteilte, wurden gegen 72 Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil gegen das Versammlungsrecht verstoßen wurde. In Trier, Idar-Oberstein, Saarburg und Morbach kam es laut Polizei zu sogenannten Montagsspaziergängen. In Idar-Oberstein versammelten sich gegen 19 Uhr etwa 60 Personen. Die Polizei löste die Demonstration auf. In Saarburg trafen sich etwa 120 Gegner der Coronamaßnahmen und gingen durch die Stadt. In Morbach trafen sich etwa 40 Personen in Kleingruppen und gingen zum Rathaus.

In Trier wurde eine unangemeldete Demonstration von 50 Personen in der Brotstraße von der Polizei aufgelöst, weil gegen Auflagen verstoßen wurde. Sogenannte Montagsspaziergänge gab es auch in Bitburg, Bernkastel-Kues, Zell, Wittlich, Daun und Traben-Trarbach. Insgesamt haben laut Polizei in der Region Trier knapp 600 Gegner der Coronaschutzmaßnahmen demonstriert.

Rund 1.200 Menschen kommen in Koblenz zusammen  

In Koblenz versammelten sich rund 1.200 Personen. Zu der nicht angemeldeten Demonstration war zuvor als sogenannter Spaziergang in sozialen Netzwerken aufgerufen worden. "Es kam zu keinen besonderen Vorkommnissen", teilte die Polizei am späteren Abend mit. Im Laufe des Demozuges musste die Polizei eine ebenfalls friedliche Gegendemonstration mit etwa 15 Personen auflösen. In Altenkirchen versammelten sich laut Polizei trotz Verbots zirka 200 Teilnehmer zu einem Spaziergang. Dabei sei die Stimmung teilweise aggressiv gewesen, so ein Polizeisprecher. Es wurden die Personalien einiger Teilnehmer aufgenommen.

Demo und Gegendemo in Mainz

In Mainz waren zwei Versammlungen angemeldet, eine von Impfkritikern - ein so genannter Schilderlauf über die Theodor Heuss-Brücke - bei dem die Polizei etwa 260 Teilnehmer zählte, und eine Gegendemo mit rund 60 Teilnehmern. Die Polizei hatte kurzzeitig Absperrungen aufgestellt, um die beiden Gruppen zu trennen, weil einige der Gegendemonstranten versucht hatten, die Strecke des Schilderlaufs zu blockieren. Auseinandersetzungen habe es hier aber nicht gegeben.

Ludwigshafen: Demonstration gegen "Montagsspaziergänger"

Unter dem Motto "Aufklärung statt Verschwörungstheorie" fand in Ludwigshafen am Montagabend eine Gegendemonstration gegen die Corona-Skeptiker statt. Laut Veranstalter beteiligten sich an der Demo der Ludwigshafener Grünen rund 70 Menschen vor dem Rathauscenter. Auch Vertreter des DGB, der Jusos und der Linken waren dabei.

Eine Vertreterin der Grünen sagte dem SWR, ihnen gehe es vor allem darum, zu zeigen, dass die Teilnehmer der sogenannten Montagsspaziergänge eine Minderheit darstellten. Die Mehrheit der Bevölkerung befürworte das Impfen und sei für die Corona-Maßnahmen.

Ludwigshafen

Motto der Demo "Aufklärung statt Verschwörungstheorien" Demonstration gegen "Montagsspaziergänger" in Ludwigshafen

Unter dem Motto "Aufklärung statt Verschwörungstheorie" haben sich am Montagabend in Ludwigshafen nach Veranstalterangaben rund 70 Menschen an einer Gegendemonstration gegen "Montagsspaziergänger" beteiligt.  mehr...

Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigshafen gab es auch mehrere "Montagsspaziergänge". Insgesamt seien es aber eher kleinere Ansammlungen gewesen - mit 30 bis 150 Personen, so ein Sprecher.

Kaiserslautern

Nach Protesten gegen Coronamaßnahmen Kaiserslautern verbietet Montagsspaziergänge - Pirmasens und der Donnersbergkreis nicht

Kaiserslautern verbietet die "Montagsspaziergänge" gegen die Coronamaßnahmen. In Pirmasens hält man ein solches Verbot für rechtswidrig. Im Donnersbergkreis gilt Maskenpflicht.  mehr...

Rheinland-Pfalz

Sogenannte Spaziergänge in vielen Städten Wieder Proteste in Rheinland-Pfalz gegen Corona-Politik

Am Montagabend haben sich in Rheinland-Pfalz erneut Menschen zu Protesten gegen die Corona-Politik getroffen. Mehrere Kommunen hatten die geplanten "Montagsspaziergänge" verboten.  mehr...

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Frankenthal

Vorfall bei "Montagsspaziergang" Frankenthal: AfD-Stadträtin soll nach Hitlergruß Mandat niederlegen

Eine AfD-Stadträtin hat am Montag in Frankenthal bei Corona-Protesten den verbotenen Hitlergruß gezeigt. Die Stadtratsfraktionen und auch die AfD fordern jetzt ihren Rücktritt.  mehr...

Rheinland-Pfalz

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