Geldscheine (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance / dpa | Jens Wolf)

Prognosen der Steuerschätzer

Kräftiges Plus an Steuern für Rheinland-Pfalz

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Rheinland-Pfalz und seine Kommunen können sich nach starken Einbrüchen wegen Corona wieder über kräftig sprudelnde Steuern freuen. Dafür ist vor allem ein Unternehmen verantwortlich.

Nach Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung kann das Land Rheinland-Pfalz in diesem um im nächsten Jahr mit Steuereinnahmen von jeweils gut 16 Milliarden Euro rechnen. Für dieses Jahr ist das fast eine Milliarde mehr als bei der letzten Schätzung im Mai erwartet wurde. Das liege auch an den Steuerzahlungen des Mainzer Impfstoff-Entwicklers BioNTech.

"Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht", erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Donnerstag.

In der Schätzung vom Mai war sie noch von Einnahmen in Höhe von 15,1 Milliarden Euro in diesem Jahr und fürs nächstes Jahr von 15,6 Milliarden Euro ausgegangen. Das waren noch weit über eine halbe Milliarde Euro weniger als das Steuerniveau vor der Corona-Krise.

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Die rheinland-pfälzischen Kommunen können den Angaben zufolge in diesem Jahr mit 6,3 Milliarden Euro rechnen - das ist gut ein Drittel mehr Steuereinahmen als im Corona-Jahr 2020. Allein die Stadt Mainz erwartet rund eine Milliarde Euro Gewerbesteuer von BioNTech.

"Solide Haushaltspolitik" auch im Bund

Insgesamt dürften die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen bis 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als zuvor erwartet. Auch das teilten die Steuerschätzer am Donnerstag mit. Noch-Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, die nächste Bundesregierung könne auf einer soliden Haushaltspolitik aufbauen.

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