"Brandgefährliche" Äußerungen

Stadt Mainz verlässt Social Media-Plattform X von Elon Musk

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Autor/in
Christiane Spohn
Christiane Spohn ist Reporterin im SWR Studio Mainz

Die Stadt Mainz wird nichts mehr auf der Plattform X veröffentlichen. Das hat Oberbürgermeister Nino Haase entschieden. Grund sind die Äußerungen von Elon Musk zum Gedenken an den Holocaust.

Die Stadt Mainz steigt Ende des Monats aus der Social Media-Plattform X aus. Das hat jetzt der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) mitgeteilt. Die Entwicklung der Plattform X sei nicht mit den Werten der Stadt Mainz vereinbar, schreibt Haase.

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"Brandgefährliche" Äußerungen von Elon Musk

Auslöser für seine Entscheidung seien die Äußerungen Musks zur deutschen Gedenkkultur an die Opfer der Nazidiktatur, erklärt der Mainzer Oberbürgermeister. Kurz vor dem 80. Jahrestag zur Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz habe Musk die Deutschen dazu aufgerufen, die Erinnerungskultur zu ändern.

Der Milliardär und Berater von US-Präsident Donald Trump sagte am Wochenende beim offiziellen Wahlkampfauftakt der AfD in Halle per Videobotschaft, es gebe zu viel Fokus auf vergangene Schuld, man müsse das hinter sich lassen. Als "brandgefährlich" verurteilt der Mainzer Oberbürgermeister Haase diese Äußerung.

Das ist brandgefährlich und ein direkter Angriff auf unsere deutsche Staatsräson des "Nie wieder"!

Das Gedenken an diese Verbrechen bedeute Versöhnung sowie gemeinsames Einstehen dafür, solche Menschheitsverbrechen in der Zukunft zu verhindern, betont Haase.

Stadt Mainz löscht Ende Januar Account auf Plattform X

Die Stadt Mainz habe die Nutzung der Plattform X in der Vergangenheit schon stark eingeschränkt, so der Mainzer Oberbürgermeister Haase. Jetzt habe er entschieden, die Präsenz der Landeshauptstadt auf der Plattform X komplett einzustellen. Bis zum Monatsende werde der städtische Account deaktiviert.

Verlässliche und transparente Informationen würden die Bürgerinnen und Bürger weiterhin über die bestehenden Kanäle unter anderem über Instagram, Facebook und die Internetseite der Stadt bekommen, versicherte Haase.

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