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Egal ob in Mainz, Ludwigshafen oder Köln: Das Thema Schiffsanleger erhitzt die Gemüter. Den einen ist das zu laut. Andere sagen, das gehöre am Wasser dazu. In Mainz haben Kritiker bis Freitag erneut die Möglichkeit, Einwendungen gegen die Pläne einzureichen.

Es geht um vier Schiffsanleger mit jeweils vier möglichen Anlegeplätzen, die am Rheinufer in der Mainzer Neustadt gebaut werden sollen. Die Liegeplätze an der sogenannten Südmole wollte das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) den Berufsschiffern anbieten. Dagegen protestieren jedoch seit Jahren Anwohner - auch aus dem benachbarten Neubaugebiet am Zollhafen. Sie haben sich im Rahmen einer Bürgerinitiative (BI) zusammengeschlossen. Wie die BI mitteilt, befürchten die Anwohner Lärm und Abgase. Deshalb fordern sie, dass nach Alternativen für die Binnenschiffer gesucht wird.

Erörterung wegen Corona online

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurde der übliche Erörterungstermin, bei dem die Pläne vorgestellt werden, ins Internet verlegt. Grund ist nach Angaben der zuständigen Aufsichtsbehörde Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) die Corona-Pandemie. Laut WSA sind mehrere hundert Menschen berechtigt, sich bis zum 8. Januar schriftlich zu äußern, darunter Anwohner. Das Verfahren geht somit nach Jahren in eine weitere Runde. Es hatte in der Vergangenheit bereits die Möglichkeit gegeben, Einwendungen einzureichen.

Die erneuten Einwendungen werden nach Ablauf der Frist am 8. Januar geprüft. Nach Angaben des WSA mit Sitz in Bingen kann es Monate dauern, bis der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Unklar sei auch, ob dann noch einmal jemand dagegen klagen werde.

Ein Binnenschiff biegt vom Rhein in Mainz auf den Main ab (Symbolbild). (Foto: dpa Wolfgang Minich)
Um die Anleger für Binnenschiffe in Mainz gibt es seit Jahren Streit. dpa Wolfgang Minich

Binnenschiffer fühlen sich abgehängt

Aus Sicht des WSA werden die Anleger in Mainz dringend benötigt - im Moment gebe es keinen einzigen. Die Frustration unter den Binnenschiffern sei groß, sagte ein Sprecher. Obwohl sie ein wichtiger Teil der Transportkette seien, gebe es immer weniger Möglichkeiten, am Rheinufer anzulegen.

"Viele fühlen sich abgehängt, weil zwar überall am Rhein Häuser gebaut werden, einige Menschen, die da leben, lehnen aber Schiffsanleger ab. Es gibt Binnenschiffer, die sich nicht wahrgenommen fühlen, obwohl sie einen Beitrag zum Wirtschaftsfaktor Binnenschifffahrt leisten - der am Rhein ja nicht unwichtig ist.“

Florian Krekel, Sprecher WSA Bingen

Landgericht wies im Sommer Klage zurück

Im Juli vergangenen Jahres hatte das Mainzer Landgericht die Klage eines Binnenschiffers zurückgewiesen, der sich dagegen gewehrt hatte, dass die Anlegeplätze im Mainzer Zollhafen abgebaut worden waren. Der Zollhafen sei bereits im Jahr 2013 entwidmet worden und somit rechtlich kein Hafen mehr, begründete das Gericht seine Entscheidung. Damit könnten die Binnenschiffer seitdem auch keinen Anspruch mehr auf die Nutzung der Schiffsanleger an der Nordmole erheben.

Urteil Landgericht Schiffe dürfen nicht an Mainzer Nordmole festmachen

In Mainz wurde vor einigen Jahren der einstige Hafen entwidmet - nun wohnen dort Menschen. Binnenschiffer können daher dort nicht mehr an Land gehen. Das hat das Mainzer Landgericht entschieden.  mehr...

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