Nach tödlichen Schüssen bei Kusel

Polizisten gedenken in Mainz ihrer getöteten Kollegen

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Polizistinnen und Polizisten aus ganz Deutschland haben in Mainz ihrer beiden Kollegen gedacht, die in der Nähe von Kusel erschossen wurden.

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Mehrere hundert Polizisten - viele von ihnen mit weißen Rosen in der Hand - waren nahe dem rheinland-pfälzischen Landtag zu einer Schweigeminute zusammengekommen. Danach zogen sie unter dem Motto "In Gedenken an Yasmin und Alexander, zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat und für Frieden und Freiheit" durch die Innenstadt.

Gewerkschaftsvertreter kritisieren zunehmende Gewalt an Polizist:innen

Vertreter von Polizeigewerkschaften machten in ihren Reden eine zunehmende Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen aus. Hemmschwellen würden wegbrechen: "Seit weit mehr als zwölf Jahren beklagen wir im gesamten Bundesgebiet die Zunahme von Gewalt, Respektlosigkeit und Diffamierung unserem Berufsstand und den staatlichen Institutionen gegenüber", sagte die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sabrina Kunz. Nach der Tat vom 31. Januar 2022 in der Westpfalz fragten sich viele, wie es sein könne, dass jemand so viele Waffen habe, obwohl er das eigentlich gar nicht mehr dürfe. In vielen Bereichen gebe es zwar kein Regelungs-, sehr wohl aber ein Vollzugsdefizit, sagte Kunz.

"Ich verleihe hier und heute meiner Hoffnung Ausdruck, dass diese asozialen Nutzer dieser Medien entsprechend bestraft werden."

Gewerkschaft dankt für schnelle Reaktion auf Hasskommentare

Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Thomas Meyer, bedankte sich in Mainz für die schnelle Reaktion auf die Hasskommentare in sozialen Medien. "Ich verleihe hier und heute meiner Hoffnung Ausdruck, dass diese asozialen Nutzer dieser Medien entsprechend bestraft werden." Der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten (BDK), Christian Soulier, sprach von einer "offen zur Schau gestellten antidemokratischen Gesinnung". Das Internet sei zwar kein rechtsfreier Raum, aber de facto ein weitgehend durchsetzungsfreier Raum, so Kunz von der GdP. Dringende Hilferufe aus Justiz oder Polizei würden überhört.

Bisher kann etwa die Straftat der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nur dann verfolgt werden, wenn ein Strafantrag der nächsten Angehörigen vorliegt. Nach den Schüssen auf die Polizisten in der Westpfalz regte der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) an, diese Bestimmung zu ändern.

Die Gewerkschaft der Polizei, die Deutsche Polizeigewerkschaft und der Bund Deutscher Kriminalbeamter hatten gut zwei Monate nach den tödlichen Schüssen bundesweit zu der Veranstaltung aufgerufen: "In Gedenken an Yasmin und Alexander". Die 24-Jährige und der 29-Jährige waren am 31. Januar im Dienst während einer Fahrzeugkontrolle bei Kusel in der Westpfalz erschossen worden.

Ein Verdächtiger auf freiem Fuß

Kurz nach der Tat nahe Kusel kam ein 38-Jähriger in Untersuchungshaft. Ihm werden die beide Morde vorgeworfen. Er soll fünf Schüsse auf die Opfer abgefeuert haben - mutmaßlich um vorherige Jagdwilderei zu verdecken. Der Mordvorwurf gegen einen 32-Jährigen wurde inzwischen aufgehoben. Er ist auf freiem Fuß.

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