In Oppenheim bekommt die "schwarze Null" eine doppelte Bedeutung: Dieses kleine runde Zeichen im Haushaltsplan der Stadt war es, das den Stadträten einen wahren Einsparungssegen brachte.
Für die eigenen Liegenschaften war nämlich eine Summe von 150.000 Euro eingeplant. Und genau hier hatte sich die Null eingeschlichen. Eigentlich muss die Stadt Oppenheim nämlich nur 15.000 Euro im Jahr dafür zahlen, sagte Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg von der Alternativen Liste dem SWR.
Von den insgesamt 728.000 Euro Defizit konnten so schon mal 135.000 Euro abgezogen werden. "Zum Schmunzeln war den Leuten in der Stadtratssitzung deswegen nicht zumute", sagt Rautenberg. Aber es hat geholfen.
Unbesetzte Kita-Stellen in Oppenheim
Weiteres Sparpotenzial gab es bei den Personalkosten für Kita-Erzieherinnen und -Erzieher. Denn da sind zurzeit viele Stellen vakant, deswegen müssen sie für das erste Quartal auch nicht eingepreist werden. Machte nochmal 100.000 Euro weniger.
Auch stand im Haushaltsplan die Abwicklung der insolventen Tourismus GmbH. Da die aber schon im vergangenen Jahr fertig abgewickelt wurde, kostet es Oppenheim jetzt nichts mehr.
Grundsteuer B wird nicht weiter erhöht
"Wir haben den Haushaltsplan richtig durchgekämmt", sagt Bürgermeisterin Silke Rautenberger. Die gute Nachricht sei: "Wir schaffen diese Einsparungen, ohne unsere Bürgerinnen und Bürger stärker zu belasten." Eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B sei zum Beispiel nicht nötig.
Eines fällt jedoch auf: Viele dieser nun "eingesparten" Punkte hätten gar nicht im Haushaltsplan für 2023 auftauchen müssen. Die Frage bleibt, wieso er nicht gleich schlanker ausgefallen ist?
Keine Zeit, die Zahlen zu prüfen
Dazu sagt Rautenberg, dass für den Haushaltsentwurf die Verbandsgemeinde Rhein-Selz zuständig sei. Wegen Personalmangel sei das 140-seitige Zahlenwerk erst kurz vor knapp in Oppenheim eingetroffen. "Unsere Gremien hatten gar keine Zeit, die Zahlen richtig zu prüfen." Und so gelangte der Haushalt im Dezember mit einem dicken Minus zur Abstimmung.
Gut, dass die Kommunalaufsicht ein Veto eingelegt hatte, denn der überarbeitete Haushalt weist jetzt sogar einen Überschuss von 3.000 Euro auf. Der Oppenheimer Stadtrat hat ihn am Mittwoch trotz Gegenstimmen der CDU und ohne die Stimmen der SPD, die sich enthalten hatte, beschlossen.
Fördermittel des Landes waren in Gefahr
Hätte das nicht geklappt, wären der Stadt Oppenheim vom Land alle Fördermittel entzogen worden und sie wäre aus dem kommunalen Entschuldungsprogramm des Landes geflogen. Die schwarze Null war also zwingend notwendig. "Ich bin froh, dass es geklappt hat", sagt Silke Rautenberg. "Alles andere wäre eine Katastrophe geworden."
