Rhein-Selz-Park (Foto: SWR)

Entscheidung des OVG Koblenz

Stadt Nierstein verliert im Offroad-Streit, bleibt aber weiter hartnäckig

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Das Oberverwaltungsgericht hat den Weg für eine Offroadstrecke im Niersteiner Rhein-Selz-Park freigemacht, aber die Stadt Nierstein gibt noch nicht auf.

Die Richter in Koblenz hatten die sogenannte Veränderungssperre, die die Stadt Nierstein über das Offroadgelände verhängt hatte, für unwirksam erklärt. Das bedeutet, dass die beiden Investoren Wolfram Richter und Ottmar Knußmann die Geländestrecke jetzt betreiben dürfen.

Veränderungssperre verhinderte Offroad bislang

Mit einer solchen Veränderungssperre sind jegliche bauliche Maßnahmen auf dem Gelände untersagt. Knußmann und Richter hatten allerdings bereits beim Kauf des ehemaligen Kasernengeländes der US-Armee angekündigt, dort eine Strecke für Geländefahrzeuge betreiben zu wollen. Der damalige Stadtrat hatte dem zugestimmt. Dann aber drehte sich die Stimmung in Nierstein und ein neugewählter Rat versuchte, die Offroadstrecke mit allen Mitteln zu verhindern.

Ein Stadtratsmitglied hätte nicht mitstimmen dürfen

Das scheint jetzt durch das Urteil des OVG gescheitert zu sein. Die Richter begründen ihre Entscheidung unter anderem mit der Tatsache, dass ein Stadtratsmitglied über diese Veränderungssperre abgestimmt hat, das selbst einen unmittelbaren Vorteil durch das Abstimmungsergebnis hatte. Das Ratsmitglied sei somit befangen gewesen.

Außerdem kritisieren die Richter, dass der Beschluss ohne vorherige Anhörung des Ortsbeirats Schwabsburg getroffen worden war. Da der Niersteiner Stadtteil Schwabsburg aber dem Rhein-Selz-Park am nächsten liegt, hätte der Ortsbeirat vor einer Abstimmung vom Stadtrat gehört werden müssen. Dies war aber nicht geschehen.

ein schmaler Pfad über einen kleinen Hügel im Rhein-Selz-Park (Foto: SWR)
Hier soll die Offroadstrecke entstehen

Die Stadt kämpft weiter gegen Offroad

Die Stadt Nierstein, die vor dem OVG somit eine bittere Niederlage erlitten hat, wird das aber wahrscheinlich nicht hinnehmen. Zwar hat das OVG festgestellt, dass gegen das Urteil keine Revision zugelassen ist. Dennoch heißt es in einer schriftlichen Mitteilung, die Anwälte der Stadt empfehlen eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Und zwar zunächst gegen die Nichtzulassung einer Revision. Über den Gang vor das BVerwG müsse allerdings der Stadtrat entscheiden.

In der Mitteilung heißt es weiter, dass Niersteins Bürgermeister Jochen Schmitt am Nein zur Offroadstrecke festhält: "Die Stadt habe durch die Ratsbeschlüsse deutlich gemacht, dass sie an dieser Stelle keinen Off-Road-Park möchte." Dementsprechend seien die Anwälte beauftragt worden zu prüfen, ob die Fehler des Niersteiner Stadtrats im Nachhinein noch rückgängig gemacht werden können.

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