Eine Frau wirft ihren Wahlzettel in eine Wahlurne (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Eine Woche vor Fastnacht

OB-Wahl in Mainz am 12. Februar 2023

STAND

Nach dem Jobwechsel von Michael Ebling braucht Mainz eine Nachfolge für das Amt des Stadtoberhaupts. Jetzt steht fest, dass im Februar gewählt wird - eigentlich später als vorgesehen.

Die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz sieht für den Fall des Ausscheidens eines Oberbürgermeisters vor, dass innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl stattfinden muss. Ebling (SPD) war am 13. Oktober zum Innenminister ernannt worden und war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr OB von Mainz. Der letztmögliche Termin für die Neuwahl wäre damit eigentlich der 8. Januar gewesen.

Video herunterladen (9,6 MB | MP4)

Dass die Wahl erst im Februar stattfindet, hat nach Angaben von Bürgermeister Günter Beck (Bündnis 90/Grüne) logistische Gründe. Man habe "Sorgfalt vor individuelle Interessen" gestellt, so Beck.

Wahlzettel müssen organisiert werden

Da es wegen der Krise am Papiermarkt und daraus resultierenden Wartezeiten für das Briefwahl-Material zu Unwägbarkeiten in der organisatorischen Abwicklung kommen könne, habe man den späteren Termin gewählt. Für den 12. Februar erhalte die Stadt von den Papierlieferanten die Garantie, dass sie liefern können.

Zugleich bleibe etwas mehr Luft, um mehr als 1.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu berufen und zu schulen, so Beck. Die Verschiebung sei von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD genehmigt worden. Beck ist zurzeit Interims-Oberbürgermeister und Wahlleiter.

Wahlvorschläge ab 5. Dezember möglich

Wahlvorschläge können ab dem 5. Dezember eingereicht werden. Die Frist endet am 26. Dezember. Sieben Personen haben bereits angekündigt, dass sie antreten wollen: Als erste kündigte Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz von und für die CDU ihre Kandidatur an, gefolgt vom parteilosen Kandidaten Nino Haase, der von den Freien Wählern unterstützt wird.

Die SPD schickt Mareike von Jungenfeld ins Rennen. Christian Viering tritt für Bündnis 90/Die Grünen an. Marc Engelmann ist Kandidat für die FDP, Martin Malcherek für DIE LINKE und Lukas Haker aus Wiesbaden will für DIE PARTEI Oberbürgermeister werden.

Briefwahl in Mainz ab 9. Januar möglich

Wer nicht persönlich zur Wahl gehen kann oder möchte, kann per Brief wählen. Das Briefwahlbüro öffnet am 9. Januar. Ab diesem Datum werden auch die Wahlunterlagen verschickt.

Sollte bei der Wahl am 12. Februar niemand die erforderliche Mehrheit der Stimmen erreichen, ist drei Wochen später, am 5. März, Stichwahl. Der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin soll dann in der Sitzung des Stadtrates am 22. März vereidigt werden und das Amt offiziell antreten.

Alle Infos zur OB-Wahl in Mainz

Mainz

Alle Infos zur OB-Wahl in Mainz

Der Job des Oberbürgermeisters in Mainz ist frei, nachdem Michael Ebling zum rheinland-pfälzischen Innenminister ernannt wurde. Hier gibt es alles Wichtige zur Wahl seiner Nachfolge.  mehr...

Die ersten Kandidaten

Mainz

Zweiter Versuch nach 2019 Parteiloser Nino Haase will Oberbürgermeister von Mainz werden

Vor drei Jahren war er als CDU-Kandidat in der Stichwahl gescheitert. Jetzt will Nino Haase erneut bei der Mainzer OB-Wahl antreten, diesmal ohne Unterstützung einer Partei.  mehr...

Am Vormittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Mainz

Nachfolge von Michael Ebling Manuela Matz ist OB-Kandidatin für die CDU in Mainz

Die Mainzer Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz geht für die CDU ins Rennen um die OB-Wahl in der Landeshauptstadt. 96 Prozent der Parteimitglieder wählten sie am 4. November.  mehr...

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

STAND
AUTOR/IN
SWR