Euro-Geldscheine mit unterschiedlichen Werten liegen aufeinander. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner)

Große Unterschiede

OB-Wahl in Mainz: So wird der Wahlkampf finanziert

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Alexander Dietz
Alexander Dietz ist Reporter im SWR Studio Mainz. (Foto: SWR)

Seit Wochen versuchen die Kandidierenden für die Mainzer OB-Wahl mit Plakaten, Veranstaltungen oder Marmeladengläschen, die Wählerinnen und Wähler von sich zu überzeugen. Aber wie finanzieren sie das Ganze?

Der Wahlkampf in Mainz befindet sich aktuell in der heißen Phase: Die Kandidierenden versuchen auf den letzten Veranstaltungen und in den sozialen Medien, für Wählerstimmen zu werben. In der Stadt gibt es kaum einen Baum, an dem kein Wahlplakat hängt. Das alles kostet Geld. Aber nicht jeder will vor der Wahl offenlegen, was das Ganze gekostet hat.

Grüne: Wahlkampf könnte 130.000 Euro kosten

Bei Christian Viering (Bündnis 90/Die Grünen) liegt der Betrag nach Angaben der Partei im sechsstelligen Bereich. Der Kreisverband Mainz der Grünen teilt auf SWR-Anfrage mit, dass sie mit Wahlkampfkosten von ungefähr 130.000 Euro rechnen. Sowohl der Landes- als auch der Bundesverband der Partei hätten den Wahlkampf finanziell unterstützt. Ebenso seien Mittel der Partei aus Mitgliedsbeiträgen beim Wahlkampf genutzt worden. Außerdem seien bis zum 6. Februar mehr als 50.000 Euro von fast 100 Spenderinnen und Spender beim Kreisverband eingegangen.

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Das Parteiengesetz schreibt vor, dass Spenden, die 10.000 Euro übersteigen, von den Parteien in ihrem Rechenschaftsbericht verzeichnet werden müssen. Nach Angaben des Kreisgeschäftsführers der Grünen hat aber keine Spende diese Marke überschritten. Darüber hinaus verfolge der Mainzer Kreisverband der Grünen auch den freiwilligen Spenden-Kodex der Partei.

Nino Haase zahlt nach eigenen Angaben 80 Prozent des Wahlkampfes selbst

Der parteilose Kandidat Nino Haase teilte mit, dass sein Wahlkampf etwa 100.000 Euro gekostet habe. Das Geld habe er unter anderem für Plakatwerbung, Anzeigen in Zeitungen und Rundfunk sowie für seine "beliebten Marmeladengläschen" ausgegeben, die er bei Wahlkampfständen vor Bäckereien verteilt hat. 80 Prozent der Kosten trage er dabei selbst. Die restlichen Kosten würden durch eine Hand voll Spenderinnen und Spender getragen. Dabei habe aber keine Spende über 10.000 Euro gelegen. "Aus diesem Grund kann ich eine externe Einflussnahme ausschließen und wahre so meine Unabhängigkeit", teilte Haase mit.

SPD-Wahlkampf für von Jungenfeld war etwas günstiger

Die Mainzer SPD geht nach Angaben von Geschäftsführer Christian Lips währenddessen davon aus, dass sich die Kosten für den Wahlkampf von Mareike von Jungenfeld im mittleren fünfstelligen Bereich bewegen werden. "Die größten Ausgabeposten sind Plakate, Druckschriften, Flyer, Social Media, Werbematerialien und Veranstaltungen", so Lips.

Finanziert werde der Wahlkampf unter anderem aus SPD-Zuschüssen - wie zum Beispiel vom Landesverband oder von den Ortsvereinen. Für den Wahlkampf sind laut Lips zudem Spenden im fünfstelligen Bereich eingegangen. Die Frage, ob eine Spende über der 10.000 Euro Marke gelegen hat, verneint er.

Keine Auskunft zu Wahlkampf-Kosten bei der CDU Mainz

Für den Wahlkampf der CDU-Kandidatin Manuela Matz teilt der Kreisvorsitzende der Mainzer CDU, Thomas Gerster, mit, dass die Partei keine Angaben zu den Wahlkampfkosten und Spenden machen könne, weil der Oberbürgermeister-Wahlkampf sich in seiner heißen Phase befinde. Alle bisherigen und zukünftigen Spenden für den Wahlkampf würden aber von der CDU Mainz nach den Vorschriften des Parteienspendengesetzes eingenommen, verwaltet und im Rahmen des gesetzlich Erforderlichen auf den vorgeschriebenen Wegen veröffentlicht.

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Marc Engelmann von der FDP teilt dagegen mit, dass sein Wahlkampf den Kreisverband der Freien Demokraten etwa 10.000 Euro gekostet habe. Davon seien etwa 5.000 Euro Spenden gewesen. Etwa 1.000 Euro habe er selbst beigesteuert.

Für den Wahlkampf von Martin Malcherek ist nach Angaben des Mainzer Kreisverbandes der Linken ein Betrag im unteren vierstelligen Bereich gespendet worden. Die Kosten für den Wahlkampf lägen "im mittleren vierstelligen Bereich".

Der PARTEI-Kandidat Lukas Haker teilt dagegen mit, dass er und seine Partei keine Spenden für den Wahlkampf gesammelt hätten. In seinen Wahlkampf sei vor allem die Zeit von Mitgliedern der PARTEI aus den Verbänden Mainz, Mainz-Bingen, Darmstadt-Dieburg und Wiesbaden geflossen.

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