Am 48. Tag vor einer Kommunalwahl läuft gemäß Kommunalwahlgesetz eine wichtige Frist ab: Bis dahin müssen Parteien oder Einzelpersonen ihre Wahlvorschläge und Bewerbungen eingereicht haben. Dieser Tag für die Oberbürgermeisterwahl in Mainz fällt auf den zweiten Weihnachtsfeiertag.
Wahlbüro geöffnet
In der Stadtverwaltung wurde nach Angaben eines Sprechers darüber nachgedacht, die Frist schon vor Weihnachten enden zu lassen. Doch diese Überlegung sei schnell verworfen worden, da die Wahl sonst möglicherweise hätte angefochten werden können.
So bleibt das Wahlbüro im Stadthaus Große Bleiche über die Weihnachtsfeiertage geöffnet. Laut eines Stadtsprechers hat sich eine Mitarbeiterin der Verwaltung bereit erklärt, dort die Unterlagen möglicher Nachzügler entgegenzunehmen.
Schon jetzt große Auswahl für Wähler
Bislang haben sieben Personen angekündigt, für den OB-Posten in Mainz kandidieren zu wollen. Für die CDU geht Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz ins Rennen. Auch der parteilose Nino Haase will sich nach 2019 erneut zur Wahl stellen. Er wird von den Freien Wählern und der ÖDP unterstützt. Die SPD schickt Mareike von Jungenfeld ins Rennen. Christian Viering tritt für Bündnis 90/Die Grünen an. Marc Engelmann ist Kandidat für die FDP, Martin Malcherek für DIE LINKE und Lukas Haker aus Wiesbaden will für DIE PARTEI Oberbürgermeister werden.
Wahlausschuss prüft Wahlvorschläge
Am Mittwochnachmittag stellt sich dann heraus, ob sich noch jemand dazugesellt. Oder ob möglichweise einer der sieben schon frühzeitig wieder aus dem Rennen aussteigt, weil er oder sie nicht alle Unterlagen korrekt eingereicht hat. Um zur Wahl zugelassen zu werden, benötigen die Kandidaten zum Beispiel 250 Unterschriften von wahlberechtigten Mainzerinnen und Mainzern. Der Wahlausschuss tagt am Mittwoch um 14 Uhr und prüft die eingereichten Wahlvorschläge.
Die Oberbürgermeisterwahl findet am 12. Februar 2023 statt. Eine mögliche Stichwahl ist für den 5. März angesetzt.
