Mainz

Festakt zum 75. Jahrestag - Mertin fordert Bekenntnis zur Verfassung

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Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat die Menschen aufgefordert, sich zu den Werten der Landesverfassung zu bekennen. Auf einem Festakt zum 75. Verfassungsjubiläum in Mainz sagte Mertin, der Druck auf Demokratie und Rechtsstaat habe in den letzten Jahren zugenommen: Von innen durch Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken, durch Populismus oder durch krude Verschwörungstheorien, die die Gesellschaft spalteten. Und von außen durch autoritäre Herrschaftssysteme, die Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat den Krieg erklärt hätten. Eine Verfassung sei immer nur so stark, wie die Gesellschaft, die sie trage, so Mertin. Vor genau 75 Jahren hatte die Landesversammlung die Verfassung für Rheinland-Pfalz verabschiedet.

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