STAND

Die Frist für die Offenlegung des überarbeiteten Luftreinhalteplans der Stadt Mainz endet heute. Bislang gab es rund 16 Einwendungen.

Nach Angaben der Stadt stammen die meisten Einwendungen von Privatpersonen. Sie richteten sich vor allem gegen das geplante Dieselfahrverbot. Aber auch Verbände und Mainzer Geschäftsleute hätten Stellung bezogen, so ein Sprecher. Sie forderten vor allem Ausnahmegenehmigungen für ihre jeweiligen Betriebe.

Der überarbeitete Luftreinhalteplan enthält unter anderem ein Fahrverbot für Dieselautos mit Euro-Norm 5 oder schlechter und ältere Benziner. Das Verbot soll nach bisherigen Planungen am 1. Juli auf der Mainzer Rheinachse inklusive Theodor-Heuss-Brücke in Kraft treten. Damit soll die Stickstoffdioxidbelastung in der Stadt verringert werden. An der Rheinstraße und der Rheinallee wurden im letzten Jahr die Grenzwerte von 40 Mikrogramm immer wieder überschritten.

Dauer

Trotz des Endes der Offenlegung dürfen Einwendungen gegen den Luftreinhalteplan noch bis zum 9. April eingereicht werden. Anschließend werden sie laut Stadt geprüft. Sollten zielführende Argumente dabei sein, werde die Verwaltung diese berücksichtigen, so der Sprecher. 

Innerhalb der Stadt gibt es allerdings schon Diskussion darüber, ob angesichts der Coronakrise das Dieselfahrverbot verschoben werden sollte.

Da derzeit weniger Autos unterwegs sind, ist die Stickstoffdioxidbelastung an den problematischen Stellen in der Stadt zurückgegangen. Das Umweltdezernat hält aber bislang an den Planungen fest.

STAND
AUTOR/IN