Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt einen Großteil der kommunalen Schulden. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/Europapress | Carlos Luján)

Land plant Entschuldungsprogramm

Worms und Oppenheim werden Millionen Euro Schulden los

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Das Land will von Kommunen in der Region Rheinhessen/Nahe insgesamt mehrere hundert Millionen Euro Schulden übernehmen. Am meisten profitiert die Stadt Worms.

Der Nibelungenstadt sollen mehr als 110 Millionen Euro Schulden abgenommen werden. Das wäre fast die Hälfte ihrer Kassenkredite, die vergleichbar sind mit dem Dispokredit bei Privatleuten.

Oppenheim würde sogar 78 Prozent seiner Schulden los. Hier geht es um eine Summe von gut 16 Millionen Euro.

Auch kleinere Kommunen werden Schulden los

Auch kleine Gemeinden wie Horbach im Landkreis Bad Kreuznach profitieren vom Entschuldungsprogramm des Landes. Mit der Schuldenübernahme von knapp 33.000 Euro würde die Gemeinde mehr als die Hälfte ihrer Verbindlichkeiten los.

Neben Städten und kleinen Gemeinden führt das Land in seiner Liste auch Landkreise und Verbandsgemeinden auf, von denen es einen Teil der Kassenkredite übernimmt. Dem Kreis Alzey-Worms beispielsweise sollen gut neun Millionen Euro, der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach fast drei Millionen Euro erlassen werden.

Reiche Kommunen wie Mainz nicht auf der Liste

Die rund 30 Kommunen in der Region sind Teil des Entschuldungsprogramms des Landes. Sollte der Landtag zustimmen, würde ihnen ein Teil ihrer Kassenkredite erlassen.

Wohlhabende Kommunen wie der Kreis Mainz-Bingen oder die Stadt Mainz gehören nicht dazu. Sie sind nach Ansicht des Landes in der Lage, ihre Schulden selbst zu begleichen. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz, der Landesrechnungshof und die CDU-Opposition fordern seit Jahren, dass das Land den Kommunen bei der Entschuldung hilft.

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