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In Mainz wird es vorerst kein Dieselfahrverbot geben. Die Deutsche Umwelthilfe und die Stadt Mainz haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz auf einen Vergleich geeinigt.

Mainz hat sich laut Gericht unter anderem verpflichtet, Ampelschaltungen in der Stadt zu verändern. Dadurch sollen viel befahrene Straßen entlastet werden. An der Kreuzung Pariser Straße/Geschwister-Scholl-Straße sollen zum Beispiel künftig etwa 600 Autos weniger pro Tag entlangfahren. Mit dieser Maßnahme will die Stadt die Stickstoffdioxid-Werte entlang der Rheinachse weiter senken.

Ein Gutachten hatte an einer Stelle der Rheinachse eine Überschreitung des Grenzwertes auch für 2021 vorausgesagt. Eine neue Messeinrichtung des Landes soll dies überwachen. Wenn die Grenzwerte weiterhin überschritten werden, muss die Stadt frühzeitig gegensteuern und den Verkehrsfluss weiter regulieren.

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Tempo 30 statt Fahrverbote

Mainz hatte eigentlich ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in der Innenstadt ab Sommer 2020 geplant, dieses aber wegen der Corona-Krise erstmal zu den Akten gelegt. Im Juli führte die Stadt Tempo 30 auf der Rheinachse ein, um die Luftqualität zu verbessern.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte wegen der zu hohen Stickstoffdioxid-Werte gegen die Stadt Mainz geklagt und auf ein Fahrverbot für alte Diesel-Fahrzeuge gepocht. Mit dem Vergleich verzichtet die Deutsche Umwelthilfe auf diese Forderung.

Umwelthilfe: "überzeugt, dass es gelingt"

Der Anwalt der Deutschen Umwelthilfe, Remo Klinger, zeigte sich nach dem Vergleich zufrieden. Acht Jahre lang habe man eine Einigung mit der Stadt Mainz gesucht. Jetzt gebe es endlich ein Konzept, mit dem die Verkehrsmengen in der Stadt und damit auch die Schadstoffemissionen reduziert werden könnten.

Eder: Konzept der Stadt bestätigt

Die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder (B'90/Grüne) sagte nach der Gerichtsverhandlung, sie sei froh, dass der Vergleich gelungen sei. Damit sei die Stadt Mainz darin bestätigt worden, dass Tempo 30 und eine Umweltspur zur Senkung der Schadstoffwerte beitrügen. Auch dienten sie der Verkehrswende besser als ein reines Fahrverbot.

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