Ein Krankenpfleger geht über einen Flur eines Krankenhauses.  (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Picture Alliance)

Region Rheinhessen/Nahe

1.500 Corona-Ungeimpfte in der Pflege werden überprüft

Stand

Seit Mitte März gilt die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die Gesundheitsämter überprüfen nun diejenigen, die sich bislang nicht gegen Corona haben impfen lassen. Ihnen drohen Konsequenzen.

Den Gesundheitsämtern in der Region Rheinhessen/Nahe wurden nach SWR-Recherchen seit Mitte März etwa 1.500 ungeimpfte Beschäftigte aus Krankenhäusern, Altenheimen oder von Pflegediensten gemeldet. Die Betroffenen werden nun überprüft. Nach Angaben der Gesundheitsämter müssen sie sich äußern und eine Begründung abgeben, aus welchem Grund sie sich nicht haben impfen lassen sind.

Alle Ungeimpften werden einzeln überprüft

"Dafür wird jeder Einzelne von uns angeschrieben", sagt die Landrätin des Landkreises Bad Kreuznach, Bettina Dickes (CDU). Geklärt werden müssten dabei Fragen wie: Warum sind Sie nicht geimpft? Liegt ein medizinischer Grund vor? Sind Sie für die Einrichtung, in der Sie arbeiten, unabkömmlich?

"Das wird Monate dauern – und möglicherweise ist alles umsonst."

Diese Arbeit wird laut Dickes Monate in Anspruch nehmen und vielleicht sinnlos sein. Denn nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag sei es unsicher, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht überhaupt noch haltbar sei. "Das werden Gerichte klären müssen", sagte Dickes dem SWR. Sie rechne damit, dass Betroffene gegen mögliche Bußgelder oder Arbeitsverbote klagen werden.

Gefährdete Gruppen sollen geschützt werden

Auch im Landkreis Alzey-Worms muss das Gesundheitsamt mehrere hundert Menschen aus Pflegeberufen überprüfen, die sich nicht gegen das Coronavirus haben impfen lassen. "Das wird seine Zeit dauern", sagt Landrat Heiko Sippel (SPD). Das binde viel Personal, aber letztlich würden damit die vulnerablen Gruppen wie kranke, pflegebedürftige und alte Menschen geschützt. "Das ist gesetzlich verankert – also werden wir es auch umsetzen." Wenn im Anschluss Betroffene gegen Bußgelder oder Arbeitsverbote klagen würden, dann sei das so.

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SWR