Olaf Lemcke (Foto: SWR)

Kommentar zum Bibelturm "Bürgerentscheide sollten die Ausnahme bleiben"

Die Mainzer Bürger haben entschieden: Am Gutenberg-Museum wird kein Bibelturm gebaut. Ein Sieg der Demokratie? Eine Niederlage für den Stadtrat? SWR Mainz Studioleiter Olaf Lemcke kommentiert.

Der Bürgerentscheid ist eine 77-prozentige Klatsche für die Politik. Denn der Bibelturm hatte bereits eine große Mehrheit – und zwar die des Stadtrats, getragen von allen großen Parteien. Und jetzt das. 

Immer wieder Bürgerentscheid?

Ich hoffe, dass das Beispiel Bibelturm keine Schule macht. Denn ich befürchte, dass künftige Großprojekte es schwer haben würden, einen Bürgerentscheid zu überstehen. Ob City-Bahn zwischen Wiesbaden und Mainz oder Rathaussanierung – sie würden untergehen.

Warum ist das so? Nein zu sagen zu Veränderungen ist leichter als sich in die Details von komplexen Projekten einzuarbeiten. Nein zu sagen ist leichter, wenn ich kein Vertrauen in die Verantwortlichen habe.

Politik ist anstrengend

Was kann man aus der Bibelturm-Klatsche lernen? Die Politik muss die Menschen noch besser und noch früher einbinden, "mitnehmen" wie man so schön sagt. Das ist anstrengend, manchmal schwer möglich und bestimmt häufig frustrierend. Aber nur so kann es gehen.

Kommentar Bibelturm NEIN (Foto: picture-alliance / dpa, SWR, Montage Daniel Brusch)
Montage Daniel Brusch

Nicht falsch verstehen: Sicherlich haben sich viele Bibelturm-Gegner intensiv mit den Details beschäftigt. Und da ist es auch ihr gutes Recht mit "Nein" zu stimmen. Aber vermutlich haben viele aus dem Bauch heraus abgestimmt. Weil sie den Turm hässlich oder den Standort unpassend fanden. Das wird der Sache nicht gerecht.

Sollte Ausnahme bleiben

Deswegen sollten Bürgerentscheide die große Ausnahme bleiben, zumindest bei Großprojekten. Denn ich befürchte: Wäre gestern über den Mainzer Dom abgestimmt worden - er würde nicht gebaut werden.

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