Eine Lücke klafft in der früheren Hochstraße Süd in Ludwigshafen (Foto: SWR, Panja Schollbach)

Wissing zeigt sich entschlossen

Finanzierung der Hochstraße in Ludwigshafen: Trägt der Bund die steigenden Kosten mit?

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Der Bund will die steigenden Kosten für das Hochstraßenprojekt der Stadt Ludwigshafen teilweise mittragen. Das sagte der Bundesverkehrsminister dem SWR am Freitag.

Die Baukostensteigerungen seien eine Herausforderung aber kein unlösbares Problem, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dem SWR.

Eine dynamische Förderzusage, wie sie die Stadt vorgeschlagen hat, die auch künftige Preissteigerungen einbezieht, könne es aber nicht geben: Der Bund brauche beim Finanzbedarf Planungssicherheit. "Entscheidend ist jetzt, dass die Stadt die Planungen voranbringt, dabei wird sie unterstützt." Im Anschluss könne dann die konkrete Summe vereinbart werden, die der Bund als Zuschuss gewährt.

"Ich bin jemand, der immer zu diesem Projekt gestanden hat."

Wissing gibt sich entschlossen

Der Bundesverkehrsminister lässt keinen Zweifel daran, dass er zum Projekt Hochstraße steht. Es sei auch im Bundesinteresse, dass diese Straßen in Ordnung gebracht würden. "Ich werde alles tun, dass die Stadt Ludwigshafen, das so schnell wie möglich realisieren kann."

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So kalkuliert die Stadt Ludwigshafen

Unterm Strich rechnet die Stadt vor, könnten knapp über eine Milliarde Euro gefördert werden. Das heißt: Der Bund übernimmt 60 Prozent und das Land Rheinland-Pfalz 25 Prozent der Kosten. Die restlichen 15 Prozent bleiben an der Stadt hängen. Nach einer SWR-Berechnung bliebe die Stadt Ludwigshafen damit auf einem Eigenanteil von fast 600 Millionen Euro sitzen.

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