Nach unerlaubten Versammlungen vor einer Woche

Städte und Kreise in der Pfalz verbieten Corona-Demos

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Mehrere Städte in der Vorder- und Südpfalz haben für heute
geplante sogenannte "Montagsspaziergänge" verboten. Zur Begründung hieß es, die Proteste gegen die Corona-Regeln seien bewusst nicht angemeldet worden.

Eine Frau hält ein Schild mit der Aufschrift "Keine Impfpflicht für niemanden". (Foto: picture-alliance / Reportdienste, dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/APA | Florian Wieser)
Gegner einer Corona-Impfpflicht sind in den vergangenen Tagen überall im Land auf die Straße gegangen. (Symbolbild) picture alliance/dpa/APA | Florian Wieser

Die sogenannten "Montagsspaziergänge" seien für heute untersagt, heißt es in den Allgemeinverfügungen, die die Stadt Landau Landau und die Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße bereits am Freitag veröffentlicht haben. Das gelte auch für ähnliche, nicht angemeldete Versammlungen Ausdrücklich benannt werden die sogenannten "Freien Pfälzer". Dabei handelt sich um eine Gruppe, die beim letzten Mal versucht hat, über die sozialen Medien möglichst viele Teilnehmer zu mobilisieren.

Freie Pfälzer Telegram (Foto: SWR)
Ein Beispiel, wie die "Freien Pfälzer" in den sozialen Netzwerken agieren.

Versammlungen gefährden öffentliche Sicherheit

Stadt und Kreise verweisen auf die "Verschärfung der Sicherheits-und Infektionslage", die nach ihrer Einschätzung von diesen Versammlungen ausgehe. Wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet werde, dürften die Behörden eine Versammlung verbieten. Das sei unter anderem der Fall, weil beim letzten Mal bei den Demonstrationen die Corona-Regeln nicht eingehalten worden seien. Außerdem seien die Teilnehmer aggressiv gegenüber Sicherheitskräften aufgetreten. Die Polizei hätte anschließend viele Teilnehmer der Szene der Querdenker, Reichbürger und Corona-Leugner zuordnen können.

250 Menschen auf dem Landauer Rathausplatz

Am vergangenen Montag war es in mehreren Städten in der Pfalz zu unangekündigten Personenansammlungen gekommen. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz spricht von mehr als 1400 Menschen in insgesamt 14 Städten, unter anderem in Bad Dürkheim, Frankenthal, Neustadt und Speyer. In Landau waren es auf dem Rathausplatz den Beamten zufolge rund 250 Menschen. Ein Großteil habe sich unkooperativ verhalten, einen Mann habe man zu Boden bringen müssen, nachdem er sich geweigert habe, seinen Ausweis zu zeigen. Die Maßnahme wurde von anderen Passanten gefilmt, die Aufnahmen sind seither im Internet zu sehen. Zu sehen ist darauf auch, wie Polizisten beschimpft und beleidigt werden.

Weitere Allgemeinverfügungen

Auch die Städte Frankenthal, Neustadt und Speyer haben inzwischen Allgemeinverfügungen veröffentlicht, die inhaltlich mit denen der Stadt Landau und der Landkreise Germersheim, Bad Dürkheim und Südliche Weinstraße weitestgehend übereinstimmen.

"Unnötiges Sicherheitsrisiko"

Die nicht-angemeldeten Versammlungen stellten ein unnötiges Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung dar, sagte Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Denn die Teilnehmer hielten sich an keinerlei Corona-Schutzmaßnahmen.

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