Ludwigshafener Kulturcafé muss schließen

Stadtverwaltung weist Kritik wegen "Franz&Lissy" zurück

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Die Ludwigshafener Stadtspitze weist Kritik zurück, dass sie sich nicht ausreichend für das Kulturcafé "Franz&Lissy" eingesetzt hätte. Das Café muss schließen, weil es im Außenbereich keine Tische aufstellen darf.

Aufgrund der Coronalage und weil im Sommer Außengastronomie eben mehr Menschen anlockt, wollte das Kulturcafé "Franz&Lissy" in Ludwigshafen Süd einen offiziellen Außenbereich anlegen. Die Stadt hat das nicht erlaubt. Die Begründung: Das Café habe zu wenig Toiletten für einen Innen- und Außenbereich. Deshalb musste das Café jetzt aus finanziellen Gründen schließen, denn es kommt nach der Pandemie nicht genug Umsatz rein.

Das Kulturcafé, das Konzerte und Lesungen anbot, war ein beliebter Treffpunkt. Deshalb gab es Proteste gegen die drohende Schließung. Eine Online-Petition mit rund 1.200 Unterschriften wurde an Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) gerichtet.

Steinruck habe sogar Bürgerbüro von Malu Dreyer angefragt

Jetzt hat sich Jutta Steinruck zu der Kritik gegen sie und ihren Ordnungsdezernenten Andreas Schwarz (SPD) geäußert. In den letzten Wochen hätte es diverse Vorwürfe gegen sie gegeben, vor allem auch in sozialen Netzwerken, dass das "Franz&Lissy" nicht genug unterstützt oder Hilfe gar verhindert hätten. Das weist die Oberbürgermeisterin zurück.

Sie habe schon im vergangenen Jahr bei der Landesregierung eine Lösung für das Kulturcafé angefragt. "Unter anderem wurde beim Bürgerbüro von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nachgefragt, ob es eine Option wäre, die vom Café notwendig vorzuhaltenden Sanitäranlagen nicht nach der bewirteten Fläche in Quadratmetern, sondern nach der Anzahl der Gäste bemessen zu lassen," so die Stellungnahme der Stadtverwaltung.

Die Theke im Kultur-Café "Franz & Lissy" (Foto: SWR)
Die Theke im Kultur-Café "Franz & Lissy" bleibt weiter leer und ohne Gäste.

Land beharrt auf Gaststättenverordnung

Das hätte das Land abgelehnt und auf die Gaststättenverordnung verwiesen. Diese gibt vor, dass die Anzahl der Toiletten an der Schank- und Speiseraumfläche ausgerichtet sein muss. Es geht also um Quadratmeter. Daran müsse sich also laut Ordnungsdezernent Schwarz auch die Verwaltung halten. Solange das "Franz&Lissy" keine weiteren Toiletten vorweisen könne, könne eine Außenbereich nicht genehmigt werden.

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SWR